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Landeshauptstadt Dresden

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Sitzung 15.03.2012 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/038/2012Gremium:Stadtrat
Datum:15.03.2012Zeit:16:00-22:10
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden
Bezeichnung:38. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2012_03_15 19 KB
Niederschrift öffentlich_SR_2012_03_15 107 KB
nicht öffentlicher Beschluss 21 KB
alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bericht der Oberbürgermeisterin    
2Aktuelle Stunde zur Zukunft des Kulturpalastes A0546/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 15 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Sicherung der Zukunft von Kulturpalast und Philharmonie A0554/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
Beschlussausfertigung 11 KB
 Beschluss: punktweise Zustimmung  
4Weitere Öffnung des Kulturpalastes bis zum Ablauf der Betriebsgenehmigung A0555/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_A0555/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 33, Enthaltungen: 13  
5Umbesetzung im Petitionsausschuss A0532/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0532/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
6Nachwahl für die Verbandsversammlung und den Hauptausschuss des Zweckverbandes Oberelbe (Z-VOE) V1477/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1477/12 11 KB
Vorlage Gremien 18 KB
 Beschluss: gewählt  
7Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit A0547/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0547/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
8Umbesetzung im Ausschuss für Kultur A0549/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0549/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
9Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung A0548/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0548/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
10Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss A0552/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A552/12 10 KB
 Beschluss: gewählt  
11Umbesetzung im Betriebsausschuss für IT-Dienstleistungen, Stadtentwässerung und Friedhofswesen A0550/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0550/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
12Umbesetzung im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen A0551/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0551/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
13Umbesetzung im Zeitweiligen Ausschuss "Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen" A0553/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0553/12 12 KB
 Beschluss: gewählt  
14Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis A0560/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
Beschlussausfertigung_A0560/12 10 KB
 Beschluss: gewählt  
15Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
16Verkauf des Grundstückes Liliengasse 19 V1353/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1353/11 10 KB
Vorlage Gremien - Änderung 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
17Neubau des Gymnasiums Bürgerwiese mit Dreifeldsporthalle, sowie Herstellung der Sport- und Pausenfreiflächen, Parkstraße 4, 01069 Dresden V1383/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1383/11 11 KB
Vorlage Gremien 22 KB
 Beschluss: Vertagung  
18Bebauungsplan Nr. 194 B, Dresden-Friedrichstadt Nr. 10, Stadthäuser (ehemaliges Bramsch-Areal)
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung 		V1495/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1495/12 12 KB
Vorlage Gremien 161 KB
 Beschluss: Vertagung  
19Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen im Jahr 2012 V1423/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1423/11 17 KB
Vorlage Gremien 23 KB
 Beschluss: Vertagung  
20Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem regionalen Anlass an Sonntagen im Jahr 2012 V1425/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_1425/11 15 KB
Vorlage Gremien 23 KB
 Beschluss: Vertagung  
21Schaffung eines "Dresdner Revolutionsweges" als Gedenkweg mit ausgewählten Stationen zur Erinnerung an die Ereignisse und den Verlauf der Friedlichen Revolution 1989/90 V1337/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1337/11 11 KB
Vorlage Gremien - Änderung 16 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 65, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
23Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hechtstraße 10 V1394/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1394/11 11 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Vertagung  
24Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hubertusstraße 36 c V1415/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1415/11 11 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Vertagung  
25Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof
hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungs- planes 		V1234/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1234/11 11 KB
Vorlage Gremien - Änderung 395 KB
 Beschluss: Vertagung  
26Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6006, Dresden-Cotta, Am Frosch
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 		V1418/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_1418/11 11 KB
Vorlage Gremien - Änderung 458 KB
 Beschluss: Vertagung  
27Hochwasserschutz Laubegast - Weiteres Vorgehen einschließlich Umgang mit den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses V1328/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1328/11 13 KB
Vorlage Gremien 29 KB
 Beschluss: Vertagung  
28Schlosspark Pillnitz muss unentgeltlich zugänglich bleiben A0544/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
Beschlussausfertigung_A0544/12 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 33, Enthaltungen: 0  
29Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedarfen in Dresden A0485/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 16 KB
Beschlussausfertigung_A0485/11 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
30Sondervermögen Schulbauten A0521/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_SR_A0521/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
31Deine Stadt - Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten! A0526/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 19 KB
Beschlussausfertigung_A0526/12 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
32Einrichtung von Fahrradstellplätzen A0527/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0527/12 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
33Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen A0538/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
34Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden A0540/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_A0540/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
35Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden A0545/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
Beschlussausfertigung_A0545/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
36Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan) A0558/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 15 KB
Beschlussausfertigung_A0558/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  


Software: Sitzungsdienst Session

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