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Landeshauptstadt Dresden

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Sitzung 03.05.2012 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/040/2012Gremium:Stadtrat
Datum:03.05.2012Zeit:16:00-22:10
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden
Bezeichnung:40. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2012_05_03 18 KB
Niederschrift öffentlich_SR_2012_05_03 123 KB
Niederschrift öffentlich komplett_SR_2012_05_03 2 MB
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bericht der Oberbürgermeisterin    
2Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte    
2.1Städtebaulicher Rahmenplan zur Entwicklung des Universitätsstandortes Dresden     
2.2Ganztagschulangebote     
2.3Erfüllung der Stadtratsbeschlüsse zur Neuordnung der Stadionverträge     
2.4Parksituation rund um den Körnerplatz     
2.5Investitionen der vergangenen 20 Jahre     
2.68. Mai -Tag der Befreiung     
2.7Gedenken 17. Juni     
2.8Dresden Dukes     
2.9Königsbrücker Straße     
2.10Genehmigungsrechtliche Verzögerungen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 356     
2.11Bauarbeiten an der ehemaligen Getreidemühle     
2.12Fortschritte bei der Ausstattung mit Breiband-Internetzugang     
2.13Erarbeitung des neuen Dresdner Mietspiegels     
2.14Auslegung von Zeitungen in den Rathäusern     
3Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Stadtrates für die Jury Wettbewerblicher Dialog V1485-01/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1485-01/12 11 KB
Vorlage Gremien 14 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Nachwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes der Dresdner Verkehrsbetriebe AG V1596/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1596/12 11 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: gewählt  
5Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt A0597/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 11 KB
Beschlussausfertigung_A0597/12 10 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
7Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2012/2013 V1389/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 21 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 12, Enthaltungen: 8  
8Anmietung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Hauptstraße 4 in 01328 Dresden-Weißig V1436/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1436/11 11 KB
Vorlage Gremien 23 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 19, Enthaltungen: 11  
9Verkauf des Grundstückes Liliengasse 19 V1353/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1353/11 10 KB
Vorlage Gremien - Änderung 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 18, Enthaltungen: 1  
10Umbau und Gesamtsanierung Schulgebäude Hans-Erlwein-Gymnasium, Eibenstocker Straße 30 in Dresden einschließlich Pausenflächen und Sportfreianlagen V1404/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1404/11 11 KB
Vorlage Gremien 21 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 34, Enthaltungen: 1  
12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6006, Dresden-Cotta, Am Frosch
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 		V1418/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_1418/11 11 KB
Vorlage Gremien - Änderung 458 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 28, Enthaltungen: 4  
13Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bedarfen in Dresden A0485/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 16 KB
Beschlussausfertigung_A0485/11 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 37, Enthaltungen: 1  
14Deine Stadt - Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten! A0526/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 19 KB
Beschlussausfertigung_A0526/12 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 33, Enthaltungen: 1  
15Einrichtung von Fahrradstellplätzen A0527/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0527/12 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
16Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen A0538/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
17Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden A0540/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_A0540/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
18Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden A0545/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
Beschlussausfertigung_A0545/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
19Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan) A0558/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 15 KB
Beschlussausfertigung_A0558/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
20Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken A0511/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 17 KB
Beschlussausfertigung_A0511/11 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
21Satzung für den Neumarkt A0520/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 14 KB
Beschlussausfertigung_A0520/12 12 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 31, Enthaltungen: 1  
22Änderung der Hauptsatzung
hier: Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung 		A0528/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0528/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
23Krankenhäuser stärken A0536/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 16 KB
Beschlussausfertigung_ A0536/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
24Verlängerung der Königsufervereinbarung mit der PAN Veranstaltungslogistik- und Kulturgastronomie GmbH (PAN GmbH) um 10 Jahre V1487/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 22, Enthaltungen: 9  
25Namensgebung der 14. Grundschule, Schweizer Straße 7 in 01069 Dresden V1519/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1519/12 10 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Namensgebung der 35. Grundschule, Bünaustraße 12 in 01159 Dresden V1520/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1520/12 10 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 12  
27Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft V1450/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1450/12 15 KB
Vorlage Gremien 14 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach A0480/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 19 KB
Beschlussausfertigung_A0480/11 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
29Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter A0522/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 39 KB
Beschlussausfertigung_A0522/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
30Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf A0531/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 13 KB
Beschlussausfertigung_A0531/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
31Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer A0567/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 18 KB
Beschlussausfertigung_A0567/12 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
32Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes A0568/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 19 KB
Beschlussausfertigung_A0568/12 11 KB
 Beschluss: Vertagung  


Software: Sitzungsdienst Session

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