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Sitzung 21.06.2012 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/042/2012Gremium:Stadtrat
Datum:21.06.2012 bis 22.06.2012Zeit:13:00-22:00
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden
Bezeichnung:42. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2012_06_21 21 KB
Niederschrift öffentlich_2012_06_21 263 KB
Niederschrift öffentlich komplett_2012_06_21 1 MB
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse    
2Bericht der Oberbürgermeisterin    
3Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
3.1Sanierung der Kanalisation im Bereich Boderitzer Straße  EWA0001/12   
3.2Bevorzugung des öffentlichen Bus- und Stadtbahnverkehrs  EWA0003/12   
3.3Kinderbetreuung  EWA0004/12   
3.4Interessenten "Wiener Loch"  EWA0005/12   
3.5Sicherstellung keiner Neuverschuldung; Haushaltstransparenz gegenüber Bürgern  EWA0006/12   
3.6baulicher Zustand Schulen - Schulnetzplan  EWA0007/12   
3.7Baum- und Gehöltzschutzsatzung - § 22 Absatz 2 SächsNatSchG  EWA0008/12   
3.8Straßenausbau im Denkmalschutzgebiet Striesen und Blasewitz/Nordost  EWA0009/12   
4Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss V1665/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1665/12 10 KB
Vorlage Gremien 14 KB
 Beschluss: gewählt  
5Umbesetzung im VVO-Hauptausschuss A0619/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 13 KB
Beschlussausfertigung_A0619/12 11 KB
 Beschluss: gewählt  
6Umbesetzung im Beirat "Gesunde Städte" V1556/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1556/12 10 KB
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: gewählt  
7Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof
hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungs- planes 		V1234/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1234/11 11 KB
Vorlage Gremien - Änderung 395 KB
 Beschluss: Vertagung  
9Fortsetzung Sanierungsprozess Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19, Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten
hier: Entscheidung über die Erhöhung des Projektbudgets für den 1. Realisierungsabschnitt 		V1534/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1534/12 14 KB
Vorlage Gremien 77 KB
 Beschluss: punktweise Zustimmung  
10Einrichtung von Fahrradstellplätzen A0527/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0527/12 11 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 63, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
11Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen A0538/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
12Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden A0540/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_A0540/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 37, Enthaltungen: 1  
13Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden A0545/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
Beschlussausfertigung_A0545/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 38, Enthaltungen: 1  
14Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken A0511/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 17 KB
Beschlussausfertigung_A0511/11 13 KB
 Beschluss: punktweise Zustimmung  
15Änderung der Hauptsatzung
hier: Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung 		A0528/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0528/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 36, Enthaltungen: 7  
16Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach A0480/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 19 KB
Beschlussausfertigung_A0480/11 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
17Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter A0522/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 39 KB
Beschlussausfertigung_A0522/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 33, Enthaltungen: 0  
18Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf A0531/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 13 KB
Beschlussausfertigung_A0531/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 33, Enthaltungen: 0  
19Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer A0567/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 18 KB
Beschlussausfertigung_A0567/12 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 26, Enthaltungen: 0  
20Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes A0568/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 19 KB
Beschlussausfertigung_A0568/12 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 58, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
21Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" V1567/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_1567/12 11 KB
Vorlage Gremien 37 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
22Namensgebung der 59. Grundschule, Kurparkstraße 12 in 01324 Dresden V1521/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1521/12 10 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Umsetzung der 8. Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vom 22.12.2011 V1589/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1589/12 12 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 10, Enthaltungen: 6  
24Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs A0491/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD - Änderung 16 KB
Beschlussausfertigung_A0491/11 11 KB
 Beschluss: Vertagung  
25Umgang mit Altersarmut in Dresden A0515/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 13 KB
Beschlussausfertigung_A0515/11 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 33, Enthaltungen: 0  
26Bündnis für Zukunftsinvestitionen A0573/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
Beschlussausfertigung_A0573/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 30, Enthaltungen: 0  
27Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen A0574/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
Beschlussausfertigung_A0574/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 33, Enthaltungen: 0  
28An Guernica erinnern A0489/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 54 KB
Beschlussausfertigung_A0489/11 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 35, Enthaltungen: 0  
29Rudolf Harbig nicht vergessen - Ehrung eines bedeutenden Dresdner Sportlers A0509/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
Beschlussausfertigung_A0509/11 11 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
30Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (Satzung Schülerbeförderungskosten-Erstattung) V1579/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1579/12 32 KB
Vorlage Gremien 20 KB
Vorlage Gremien - Änderung 21 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 14  
31Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Landeshauptstadt Dresden (Informationsfreiheitssatzung) V1595/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1595/12 19 KB
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 46  
32Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2013 V1627/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1627/12 10 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
33Zweite Stufe des Maßnahmeplan II zur Schaffung zusätzlicher Kindertagesbetreuungsplätze im Zeitraum 2012 bis 2013 auf Basis der aktuellen Bevölkerungsprognose V1587/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1587/12 11 KB
Vorlage Gremien 19 KB
Vorlage Gremien - Änderung 19 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
34Satzung zur Änderung der "Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Benutzung von Übergangswohnheimen für besondere Bedarfsgruppen (Übergangswohnheimsatzung) vom 20. Dezember 2007" und die befristete Weiterbetreibung des Übergangswohnheims Buchenstraße 15 b sowie die Festsetzung des Kostensatzes V1642/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1642/12 16 KB
Vorlage Gremien 22 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
35Kostensatzveränderung in Folge der Neuausrichtung und Instandsetzung des Übergangswohnheimes Emerich-Ambros-Ufer 59 zum Übergangswohnheim mit 32 Betten für Wohnungslose V1643/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1643/12 11 KB
Vorlage Gremien 18 KB
Vorlage Gremien - Änderung 18 KB
 Beschluss: Verweisung  
36Neubenennung einer Straße V1581/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1581/12 10 KB
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
37Bebauungsplan Nr. 187, Dresden-Cossebaude Nr. 4, Wohngebiet Weinbergstraße
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung 		V1604/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1604/12 11 KB
Vorlage Gremien 265 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
38Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 552, Dresden-Übigau, Gewerbegebiet Werftstraße
hier: Aufhebung der Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan 		V1609/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1609/12 10 KB
Vorlage Gremien 19 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
39Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Verein "forum vergabe e.V." V1539/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1539/12 11 KB
Vorlage Gremien 23 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
40Auswahlkriterien für den Wasserkonzessionsvertrag V1543/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V1543/12 10 KB
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
41Schulkapazitäten effektiver nutzen A0224/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
 Beschluss: Vertagung  
42Sondervermögen Schulbauten A0521/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
Beschlussausfertigung_SR_A0521/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
43Maßnahmen zur weiteren Planung und zur Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zur Sanierung und zum Ausbau des Schwimmkomplexes Freiberger Straße A0438/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
Beschlussausfertigung_A0438/11 11 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
44Kommunales Flächenmanagement für soziale und ökologische Ziele -
(Zwischen-)Nutzungen von Gebäuden, Freiräumen und städtebaulichen Lücken als Chance für Natur, Kultur und Gemeinschaft 		A0516/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 23 KB
Beschlussausfertigung_SR_A0516/12 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
45Entwicklung von Instrumentarien zur frühzeitigen Beteiligung von Bürgern an Bauvorhaben A0503/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
Beschlussausfertigung_A0503/11 10 KB
 Beschluss: Vertagung  
46Dresdner Ehrenamtspass stärken und ausbauen A0519/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 12 KB
Antrag CDU - Änderung 13 KB
Beschlussausfertigung_A0519/12 11 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
47Ausschreibung "Kinderbüro Dresden" A0584/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 26 KB
Beschlussausfertigung_A0584/12 10 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 33, Enthaltungen: 1  


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