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Sitzung 28.01.2010 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/008/2010Gremium:Stadtrat
Datum:28.01.2010Zeit:16:00-22:30
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Bezeichnung:8. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2010_01_28 22 KB
Nachtrag_SR_2010_01_28 15 KB
Beschlussausfertigung_A0042/09 20 KB
Beschlussausfertigung_A0100/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0101/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0102/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0103/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0105/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0106/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0107/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0108/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0109/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0117/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0118/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0119/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0120/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0123/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0124/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0126/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0113/09 10 KB
Beschlussausfertigung_V0126/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0162/09 17 KB
Beschlussausfertigung_V0192/09 14 KB
Beschlussausfertigung_V0204/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0343/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0352/09 10 KB
Beschlussausfertigung_V0369/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0370-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0371-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0372-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0373-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0374-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0375-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0376-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0377-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0378-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0379-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0381-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0382-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0383-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0384-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0385-1/09 11 KB
Beschlussausfertigung_V0398/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0402/10 11 KB
Beschlussausfertigun_V0368-1/09 18 KB
Niederschrift öffentlich_SR_2010_01_28 195 KB
Niederschrift öffentlich mit namentlicher Abstimmung_SR_2010_01_28 3 MB
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  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden V0402/10  
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Verpflichtung einer Stadträtin gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO    
3Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse    
4Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Fragerunde)    
6Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
8Wahl des Aufsichtsrates der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden V0373/09  
 Beschluss: zurückgezogen  
9Wahl des Aufsichtsrates der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH V0375/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
10Wahl des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG V0376/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
12Wahl des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH V0384/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
13Wahl des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden V0370/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
14Wahl des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH V0371/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
15Wahl des Aufsichtsrates der DGH - Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH V0372/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
16Wahl des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH V0374/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
17Wahl des Aufsichtsrates der Konzert- und Kongressgesellschaft mbH Dresden Kulturpalast/Schloß Albrechtsberg V0377/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
18Wahl des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH V0378/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
19Wahl des Aufsichtsrates der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden mbH V0379/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
20Wahl des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH V0382/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
22Wahl des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH V0385/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
24Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz A0126/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 19 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz A0101/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen A0124/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 19 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen A0100/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
29Umbesetzung im Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit A0102/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 11 KB
 Beschluss: gewählt  
30Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit A0123/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
31Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften A0120/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
32Umbesetzung im Ausschuss Umwelt und Kommunalwirtschaft A0103/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
33Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft A0118/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
34Umbesetzung im Ausschuss Stadtentwicklung und Bau A0104/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 11 KB
 Beschluss: erneute Beratung  
35Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau A0116/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: erneute Beratung  
36Umbesetzung im Ausschuss für Kultur A0119/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
37Umbesetzung im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Wohnen A0105/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
38Umbesetzung im Ausschuss Wirtschaftsförderung A0106/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
39Umbesetzung im Petitionsausschuss A0122/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
40Umbesetzung im Betriebsausschuss Städtische Krankenhäuser A0107/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
41Umbesetzung im Betriebsausschuss IT/Stadtentwässerung/Friedhofswesen A0108/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
42Umbesetzung im Betriebsausschuss für Sportstätten und Bäder A0117/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
43Umbesetzung im Ausländerbeirat A0121/10  
 Beschluss: erneute Beratung  
44Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes VVO/Hauptausschuss VVO A0109/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
45Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters für die Kammern der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes am Sozialgericht Dresden für die Vorschlagsliste V0369/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 24 KB
 Beschluss: gewählt  
46Namensgebung der 55. Mittelschule V0113/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
48Eintrittspreise und Entgelte für Kurse im Theaterhaus RUDI ab dem 01.01.2010 V0192/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
49Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für das Jugendamt (Jugendamtssatzung), zuletzt geändert am 11. Dezember 2008 V0162/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 30, Enthaltungen: 2  
50Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite
hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 3. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB 		V0204/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 25 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
51Bebauungsplan Nr. 123.3, Dresden-Altstadt I Nr. 15, Prager Straße-Süd/Wiener Platz
hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung 		V0290/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Verweisung  
52Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofssatzung) vom 29. Juni 2006 V0339/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
53Einrichtung von Fahrradstationen an den beiden Dresdner Fernbahnhöfen A0001/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
 Beschluss: Vertagung  
54Verbesserung der Betreuungsqualität in den Dresdner Kindertagesstätten A0004/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
 Beschluss: Vertagung  
55Alternative Maßnahmen für die aus der EFRE-Förderung nach V2982 ausgeschiedenen Teile der Entwicklungsgebiete in Löbtau und Plauen A0008/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 12 KB
 Beschluss: Vertagung  
56Einführen eines Sozialtarifes - Sozialticket A0023/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 46 KB
 Beschluss: Vertagung  
57Dresden unterzeichnet Pflege-Charta A0030/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Vertagung  
58Abriss verhindern - Wohngebiet Seidnitz/Tolkewitz erhalten A0036/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 18 KB
 Beschluss: Vertagung  
59Rückzahlung von Straßenausbaubeiträgen A0042/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag BürgerBündnis / Freie Bürger Fraktion 12 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 25, Enthaltungen: 9  
60Straßenbahnnetzerweiterung Johannstadt - Zentrum - Plauen A0048/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 12 KB
 Beschluss: Vertagung  
61Überprüfung der Stadträte auf MfS-Tätigkeit A0057/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
62Vollzeitstelle für Fahrradbeauftragten - Fahrradverkehr systematisch fördern A0063/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 17 KB
 Beschluss: Vertagung  
63Auslegung Bebauungspläne (verbindlicher Bauleitplan) A0064/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 39 KB
 Beschluss: Vertagung  
64Bericht über Kontrolle und Erfüllung der WOBA-Sozialcharta A0072/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Vertagung  
65Kitaplätze schaffen - Investitionsvorhaben bei Kitas beschleunigen A0019/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
66Bericht zur sozialen Situation und zu den Bildungschanchen der Kinder in Dresden A0049/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 15 KB
 Beschluss: Vertagung  
68Initiative "500-Solardächer-Programm" A0059/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
69Sofortiger Schutz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Technischen Rathauses A0066/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 14 KB
 Beschluss: Vertagung  
70Finanzierung Umbau Kulturpalast Dresden und Projekt Heizkraftwerk Mitte A0071/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 14 KB
 Beschluss: Vertagung  
71Verwaltungsstandorte mit neuer Perspektive A0067/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
72Einwohnerversammlung zum Thema "Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße" A0075/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 39 KB
 Beschluss: Vertagung  
73 Nachtrag: 20.01.2010 *Änderung der Regelungen über die Bildung und Zusammensetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaftsverträgen städtischer Eigen- und Beteiligungsunternehmen V0368-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
74 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden V0373-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
75 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH V0375-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: gewählt  
76 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG V0376-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
77 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH V0381-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
78 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH V0384-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
79 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden V0370-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
80 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH V0371-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
81 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der DGH - Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH V0372-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
82 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH V0374-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: gewählt  
83 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Konzert- und Kongressgesellschaft mbH Dresden Kulturpalast/Schloß Albrechtsberg V0377-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
84 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH V0378-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: gewählt  
85 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden mbH V0379-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
86 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH V0382-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
87 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der STESAD GmbH V0383-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: gewählt  
88 Nachtrag: 20.01.2010 *Wahl des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH V0385-1/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: gewählt  
Folgende Informationsvorlage wurde ausgereicht:    


Software: Sitzungsdienst Session

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