Ratsinformationssystem der
Landeshauptstadt Dresden

Hauptnavigation

Themen

Herausgeber


Sitzung 28.10.2010 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/020/2010Gremium:Stadtrat
Datum:28.10.2010Zeit:16:00-22:00
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Bezeichnung:20. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2010_10_28 19 KB
Beschlussausfertigung_A0182/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0217/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0228/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0231/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0237/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0238/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0245/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0246/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0262/10 12 KB
Beschlussausfertigung_A0268/10 13 KB
Beschlussausfertigung_A0277/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0282/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0287/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0288/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0289/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0290/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0291/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0602/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0678/10 10 KB
Beschlussausfertigung_V0724/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0728/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0729/10 12 KB
Beschlussausfertigung_V0738/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0746/10 31 KB
Beschlussausfertigung_V0748/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0755/10 11 KB
Niederschrift öffentlich_SR_2010_10_28 136 KB
namentliche Abstimmung GO-Antrag STR Hille 451 KB
namentliche Abstimmung TOP 28 446 KB
Niederschrift mit namentlicher Abstimmung_SR_2010_10_28 1 MB
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse    
2Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte    
3Umbesetzung im Ausschuss für Kultur A0228/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: gewählt  
4Umbesetzung im Ausschuss für Kultur A0237/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
5Umbesetzung im Ausschuss für Kultur A0268/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 37 KB
 Beschluss: gewählt  
6Umbesetzung im Petitionsausschuss A0238/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
7Umbesetzung Kleingartenbeirat A0217/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 14 KB
 Beschluss: gewählt  
8Umbesetzung im Kleingartenbeirat A0262/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 11 KB
 Beschluss: gewählt  
9Umbesetzung im Beirat Wohnen A0231/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 11 KB
 Beschluss: gewählt  
10Umbesetzung im Beirat Wohnen A0246/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: gewählt  
11Umbesetzung im Ausländerbeirat A0245/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 17 KB
 Beschluss: gewählt  
12Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen A0288/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 35 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau A0287/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 37 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung A0289/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 35 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Umbesetzung im Betriebsausschuss für Städtische Krankenhäuser und Kindertageseinrichtungen A0290/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 35 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Umbesetzung im Beirat Gesunde Städte A0282/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 12 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt A0277/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt A0291/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 13 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
20Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen des Dresdner Stadtrates (Fraktionsrechtsstellungssatzung) V0746/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 66, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
21Neubau einer Schulsporthalle für das Gymnasium Dreikönigschule, Louisenstraße 42, 01099 Dresden V0602/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 25 KB
 Beschluss: punktweise Abstimmung  
22Gymnasium Dreikönigschule: Neubau 2-Feld-Sporthalle an der Alaunstraße A0182/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 15 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 37, Enthaltungen: 0  
23Namensgebung der 25. Grundschule und 25. Mittelschule, Pohlandstraße 40 in 01309 Dresden V0678/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 22 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden V0728/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 17 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2012 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden V0738/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
26Sanierung der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden mbH (QAD) V0672/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 26 KB
 Beschluss: Vertagung  
27Öffentlich geförderte Beschäftigung und die Aufgaben der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft (QAD gGmbH) in Dresden A0221/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
 Beschluss: Vertagung  
28Beschaffung der Spielstätten für die Staatsoperette Dresden und das Theater Junge Generation V0729/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 58 KB
 Beschluss: Ersetzung  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 34, Enthaltungen: 0  
30Aufhebung der Punkte 2 und 3 des Beschlusses V1354-SR45-07
Standort Jugendhaus "A 19" 		V0623/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
31Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt Dresden Gorbitz" für den Zeitraum 2010 bis 2020 V0563/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 21 KB
 Beschluss: Vertagung  
32Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite
hier: 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2010 (Beschlussnummer V0204/09) 2. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 4. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB 		V0630/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 27 KB
 Beschluss: Vertagung  
33Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 696, Dresden-Mickten, Lommatzscher Straße - Sconto Möbelmarkt
hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Grenzen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 3. Verzicht auf frühzeitige Beteiligung 		V0737/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 17 KB
 Beschluss: Vertagung  
34Bebauungsplan Nr. 341, Dresden-Bühlau Nr. 8, Crostauer Weg
hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan 		V0748/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 23 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
37Folgende Informationsvorlage wurde am 27.10.2010 ausgereicht:    
37.1Haushaltsvollzug 2010 - Finanzzwischenbericht gemäß § 75, Abs. 5 SächsGemO sowie Zwischenberichte der Eigenbetriebe 2010 gemäß § 8, Abs. 2 SächsEigBVO V0786/10  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  


Software: Sitzungsdienst Session

-->