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Landeshauptstadt Dresden

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Sitzung 16.12.2010 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/022/2010Gremium:Stadtrat
Datum:16.12.2010 bis 17.12.2010Zeit:16:00-22:15
Raum:Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Bezeichnung:22. Sitzung des Stadtrates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung_SR_2010_12_16 20 KB
Nachtrag_SR_2010_12_16 14 KB
Beschlussausfertigung_A0171/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0214/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0243/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0283/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0304/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0306/10 11 KB
Beschlussausfertigung_A0307/10 10 KB
Beschlussausfertigung_A0308/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0277/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0430/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0621/10 10 KB
Beschlussausfertigung_V0630/10 12 KB
Beschlussausfertigung_V0744/10 13 KB
Beschlussausfertigung_V0747/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0750/10 17 KB
Beschlussausfertigung_V0799/10 10 KB
Beschlussausfertigung_V0804/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0805/10 17 KB
Beschlussausfertigung_V0806/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0808/10 10 KB
Beschlussausfertigung_V0817/10 23 KB
Beschlussausfertigung_V0819/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0820/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0822/10 11 KB
Beschlussausfertigung_V0836/10 17 KB
Beschlussausfertigung_V0875/10 49 KB
Niederschrift öffentlich_SR_2010_12_16 190 KB
Beschlussausfertigung V0750-10 komplett 1 MB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Fragerunde)    
5Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss A0243/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss A0283/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss A0307/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 14 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Umbesetzung Jugendhilfeausschuss A0308/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Nachbesetzung eines Stellvertreters im Ortsbeirat Cotta A0306/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 11 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
11Fortsetzung des Sanierungsprozesses "Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19", Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten V0744/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 63 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
13Neuorganisation im Bereich SGB II
Ausgestaltungsvertrag, Trägerversammlung, Beirat des Jobcenters ab 1. Januar 2011 		V0836/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 24 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 31  
14Neuorganisation der Trägerschaft für Grundsicherung für Arbeitssuchende A0171/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 14 KB
 Beschluss: punktweise Abstimmung  
15Fahrradfreundliche Innenstadt Dresden - Radverkehrskonzept 26er Ring V0277/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 33 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
16Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite
hier: 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2010 (Beschlussnummer V0204/09) 2. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 4. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB 		V0630/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 27 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
17Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße jetzt bauen A0017/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 12 KB
 Beschluss: Vertagung  
18Postplatz weiter denken - von der Idee zur Identität A0188/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag GRÜNE 17 KB
 Beschluss: Vertagung  
19Wiedereröffnung der 126. Grundschule A0219/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 23 KB
 Beschluss: Vertagung  
20Vergabe der Dienstleistungskonzession für das Dresdner Stadtfest 2011 bis 2013 V0747/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 18 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Entwicklung des Dresdner Stadtfestes A0214/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 38 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 37, Enthaltungen: 0  
22Jahresabschlüsse 2009 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden V0804/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 14 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Veräußerung des Labors Ebersbach der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden V0430/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 22 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden V0805/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 25 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung) V0817/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 29 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Großveranstaltungen V0445/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_V0445/10 72 KB
Vorlage Gremien 15 KB
 Beschluss: Vertagung  
27Stiftung Bürger und Kunst Dresden V0799/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 19 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
28Verbesserung der Parksituation im Kerngebiet der Äußeren Neustadt Dresden - Zuschuss für das Investitionsvorhaben Park- und Geschäftshaus Bautzner Straße 33 - 35 V0784/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
29Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung der öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden (Sondernutzung Grünanlagen)" V0092/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien - Änderung 14 KB
 Beschluss: Vertagung  
30Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden A0190/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag CDU 20 KB
 Beschluss: Vertagung  
31Modellversuch Dreck-Weg-Bürgertelefon A0253/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag SPD 16 KB
 Beschluss: Vertagung  
32Drohender Grundschulnotstand in Dresden A0191/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag LINKE. 41 KB
 Beschluss: Vertagung  
33Grundschulen im Grundschulbezirk Neustadt - Expertengruppe A0303/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 13 KB
Antrag Interfraktionell 13 KB
 Beschluss: Vertagung  
34Kosteneinsparungspotentiale bei städtischen Baumaßnahmen erschließen - Verschwendung öffentlicher Gelder stoppen A0274/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussausfertigung_A0274/10 11 KB
Antrag FDP 18 KB
 Beschluss: Vertagung  
35Umzug des Kindergartens "Waldhaus" in das Gebäude Junghansstraße 54 wegen Nichtverlängerung der Betriebserlaubnis im Gebäude Prellerstraße 8, Vorlage eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen den Standorten Junghansstraße 54 und Prellerstraße 8 A0304/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antrag Interfraktionell 16 KB
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 38, Enthaltungen: 0  
40Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 29. Juni 2006, zuletzt geändert am 12. Februar 2009 V0875/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage Gremien 16 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
41Folgende Informationsvorlagen wurden am 25.11. und 13.12.2010 ausgereicht:    
41.1Bericht über die Europaarbeit und internationale Tätigkeit der Landeshauptstadt Dresden 2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
41.2Abschlussbericht Projekt "Evaluierung Sonderticket 4er-Karte mit Dresden-Pass" V0860/10  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  


Software: Sitzungsdienst Session

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