Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften - 06.12.2010 - 16:00-20:30 Uhr
Informationen
Sitzung
FL/033/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Beratungsraum 2, 2. Etage, Raum 13,
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden
Datum
06.12.2010
Zeit
16:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1 VO5 Dok.
Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Verwaltungshaushalt 2010 zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Straßen- und Tiefbauamtes
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 2 VO2 Dok.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für zu gewährende Pflichtleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Höhe von 300.000 EUR sowie für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylberwerbern in Höhe von 100.000 EUR im Jahr 2010
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3 VO1 Dok.
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 466.700 EUR für den Aufwand der Abwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenentwässerungskostenanteil)
Ö 5 VO2 Dok.
Veräußerung des Grundstückes Angelikastraße 1
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7 VO1 Dok.
Ausschreibung der Stadtwerbung
Beschluss: Zustimmung mit Änderung
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0