Stadtbezirksbeirat Pieschen - 03.11.2020 - 18:00-22:00 Uhr
Informationen
Sitzung
SBR Pi/013/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Pieschen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Ball- & Brauhaus Watzke, Ballsaal
Kötzschenbroder Straße 1, 01139 Dresden
Kötzschenbroder Straße 1, 01139 Dresden
Datum
03.11.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr
1 Dokument
Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fernwärmetrasse Leipziger Vorstadt/Pieschen: Information über aktuelle Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen durch die DREWAG Netz GmbH
Ö 2
Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen
Ö 2.1 VO8 Dok.
Antrag des UFER-Projekte Dresden e. V. zur Projektförderung Instandsetzung "Alter Folientunnel" - Schaugarten Heidestraße gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.2 VO7 Dok.
Antag der Eselnest Spielprojekte e. V. zur Projektförderung "Vorbereitung des Bodens zur Ausgestaltung des Multifunktionsraumes im Eselnest"
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3
Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
Ö 3.1 VO7 Dok.
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1
Ö 3.2 VO3 Dok.
Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 7
Ö 3.3 VO7 Dok.
Verkehrsbaumaßnahme Neuländer Straße zwischen Baumwiesenweg und Großenhainer Straße
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 3.4 VO22 Dok.
Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022
Beschluss: 1. Lesung abgeschlossen
Ö 3.5 VO3 Dok.
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 0
Ö 3.6 VO2 Dok.
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3
Ö 4
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters
Ö 5
Anfragen und Anregungen
Ö 6 AN2 Dok.
Bitte um Information durch den Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Dresden, Herrn Jörn Goeckenjan, über die gegenwärtige Situation und ggf. über Erschwernisse, die sich aus dem Vollzug und dem Umgang der Strafgefangenen ergeben könnten
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 5