Stadtbezirksbeirat Cotta - 05.11.2020 - 18:00-20:10 Uhr
Informationen
Sitzung
SBR Co/013/2020
Gremium
Stadtbezirksbeirat Cotta
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Cotta, großer Sitzungssaal, 2. Etage, Raum 201,
Lübecker Straße 121, 01157 Dresden
Lübecker Straße 121, 01157 Dresden
Datum
05.11.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr
2 Dokumente
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2
Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Cotta
Ö 2.1 VO5 Dok.
Wahrnehmung der Aufgaben nach Aufgabenabgrenzungsrichtlinie; hier: „Rückbau von Wegeflächen, Neubau eines öffentlichen Weges und Wiederherstellung der Rasenflächen im weiteren Umfeld der Kita „Firlefanz“ zwischen Malterstraße und Braunsdorfer Straße“
Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 3
Ö 3
Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
Ö 3.1 VO3 Dok.
Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0
Ö 3.2 VO5 Dok.
Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2021 und 2022
Ö 3.3 VO5 Dok.
Vorplanung Erneuerung der Gleisanlagen Freiberger Straße zwischen Bauhofstraße und Ebertplatz
Ö 3.4 VO1 Dok.
Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0
Ö 3.5 VO2 Dok.
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 4
Ö 3.6 VO3 Dok.
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 1
Ö 3.7 Nachtrag: 23.10.2020 Nummer 1 VO5 Dok.
Verkauf des Grundstückes Freiberger Straße (Baufeld 3)
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4
Informationen, Hinweise und Anfragen
Ö 4.1
Diskussion über geplante Maßnahmen im Stadtbezirk Cotta für das Jahr 2021 gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie
Beschluss: erledigt
Ö 4.2 AN3 Dok.
Anlage eines Zebrastreifens
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1