Stadtbezirksbeirat Altstadt - 21.07.2021 - 17:30-20:30 Uhr

Sitzung
SBR Alt/026/2021
Gremium
Stadtbezirksbeirat Altstadt
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Altstadt, 1. Etage, Raum 100,
Theaterstraße 11, 01067 Dresden
Datum
21.07.2021
Zeit
17:30-20:30 Uhr
Ö 1

Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat

 
Ö 1.1

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Alt-010/21) Ausstellung "Mit Aquarell auf den Spuren des Barocks in Dresden"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V-Alt00068/21
Ö 1.2

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Stärkung von Handel, Gastronomie und Kultur in der Innenstadt nach der Corona-Pandemie (einmalige Unterstützung von zwei zusätzlichen Veranstaltungsformaten)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Alt00069/21
Ö 1.3

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-011/21) Paula und Ludwig - Kinder-Kultur-Club

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5

V-Alt00070/21
Ö 1.4

Vorschlagsrecht: Parkplatzorganisation entlang des Katholischen Friedhofes an der Bremer Straße

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 
Ö 1.5

Vorschlagsrecht: Prüfung der verkehrsrechtlichen Situation auf dem Elberadweg in Höhe des Fährgartens Johannstadt

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 2

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 2.1

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Stadtbezirk Altstadt, Teilbereich Waltherstraße/Friedrichstraße

hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Stadtbezirk Altstadt, Teilbereich Waltherstraße/Friedrichstraße
2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 7, Stadtbezirk Altstadt, Teilbereich Waltherstraße/Friedrichstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0898/21
Ö 2.2

Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 1

A0076/20
Ö 2.3

Grüne Welle für den Radverkehr

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0212/21
Ö 2.4

Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0213/21
Ö 2.5

Innenstadt in Dresden nach Corona dauerhaft stärken – Leerstand bekämpfen - Aufenthaltsqualität erhöhen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0222/21
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift zur 24. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 15.06.2021

 
Ö 4

Informationen, Hinweise und Anfragen