Stadtbezirksbeirat Prohlis - 13.09.2021 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
SBR Pro/024/2021
Gremium
Stadtbezirksbeirat Prohlis
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Prohlis, Bürgersaal,
Prohliser Allee 10, 01239 Dresden
Datum
13.09.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.1

Kenntnisnahme der Niederschrift zur 22. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 14.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Kenntnisnahme der Niederschrift zur 23. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 05.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Besetzung der Schiedsstellen Prohlis-West mit einer Protokollführerin/ einem Protokollführer

Beschluss: gewählt

V-Pro00077/21
Ö 3

Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern

hier:
1. Änderungsbeschluss zum Geltungsbereich des Bebauungsplanes
2. Entfallen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB
3. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
4. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
5. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1081/21
Ö 3.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039 - Dresden-Prohlis, Drive In – Baumarkt Hornbach

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: Vertagung

V0991/21
Ö 3.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6042, Dresden-Strehlen, Wohnbebauung Hermannstraße

hier:
1. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
3. Durchführungdes Beteiligungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: Vertagung

V1065/21
Ö 3.4

Förderzentrum „Albert Schweitzer“ Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Georg-Palitzsch-Straße 42 in 01239 Dresden - Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle mit Mehrzweckraum

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1

V0976/21
Ö 4

Vorlagen des Stadtbezirksamtes

 
Ö 4.1

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Finanzierung von Angeboten für Familien in der Bibliothek-Prohlis

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pro00084/21
Ö 5

Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 5.1

Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0213/21
Ö 6

Errichtung von Fußgängerüberwegen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VorR-Pro00004/21
Ö 7

Errichtung von drei Bücherschränken

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VorR-Pro00005/21
Ö 8

Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

 
Ö 9

Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 
Ö 10

Nachtrag: 08.09.2021
Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Ersatzanschaffung eines Schaukastens am Jacob-Winter-Platz / Prohliser Allee 10

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pro00087/21
Ö 11

Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier Oktober-Windmühlenfest des KGV "An der Windmühle e .V."

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pro00085/21
Ö 12

Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Erntefest auf dem Kinder- und Jugendbauernhof Nickern e. V.

Beschluss: Zustimmung über elektronisches Verfahren entsprechend Ziffer 8 Stadtbezirksförderrichtlinie

V-Pro00086/21