Stadtrat - 22.07.2021 - 16:00-22:20 Uhr

Sitzung
SR/028/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
22.07.2021
Zeit
16:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Aktuelle Stunde zum Thema: "Denkmalschutz für den Neustädter Markt und das Königsufer – das Zustandekommen und die Konsequenzen für die städtebauliche Entwicklung der Inneren Neustadt"

A0230/21
Ö 3

Aktuelle Stunde zum Thema "Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn stoppen. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!"

A0236/21
Ö 4

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 5

Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit im eingeschränkten Regelbetrieb

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0913/21
Ö 6

Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 - konsumtive und investive Kürzungen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 19, Enthaltungen: 0

V0776/21
Ö 7

Umverteilung von Haushaltsmitteln - Innovationsbudget

Beschluss: Vertagung

V1005/21
Ö 8

Teilweise Aufhebung der Zweckbindung für das verfügbare Ankaufsbudget der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 15

V0939/21
Ö 9

Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0935/21
Ö 10

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 641, Dresden-Weißig Nr. 1, Wohn- und Sportpark

hier:
Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 13, Enthaltungen: 6

V0921/21
Ö 11

Aufarbeitung der Gewaltereignisse im Zusammenhang mit dem Aufstieg der SG Dynamo Dresden und Aufforderung zur Erarbeitung eines schlüssigen Gesamtkonzepts zur Unterbindung von Gewalt und Extremismus im Umfeld des Vereins

Beschluss: punktweise Zustimmung mit Änderung

A0229/21
Ö 12

Vertagungen Stadtratssitzung vom 1. Juli 2021

 
Ö 12.1

An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.

A0169/21
Ö 12.2

Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten

A0187/21
Ö 12.3

Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 "Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße"

V0163/19
Ö 12.4

Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert

V0475/20
Ö 12.5

Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes für die Herstellung und den Bau eines Touristischen Fußgängerleitsystems

V0624/20
Ö 12.6

Pflege und dauerhafter Erhalt von Historischen Grabstätten auf Dresdner Friedhöfen

V0858/21
Ö 12.7

Anmietung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Aufenthaltsstatus Gestattung bzw. Duldung

A0191/21
Ö 12.8

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0139/20
Ö 12.9

Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0088/20
Ö 13

Vergütung der Tätigkeit in den Aufsichtsräten der SachsenEnergie AG und der Technische Werke Dresden GmbH

V1019/21
Ö 14

Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021/2022

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V0748/21
Ö 15

Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden

V0750/21
Ö 16

Fachförderrichtlinie "Mobilität für Menschen mit Behinderung" (FFRL Mobilität MmBehind)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 12, Enthaltungen: 4

V0577/20
Ö 17

1. Aktualisierung des Wohnkonzeptes und der Richtlinie "Kooperatives Baulandmodell Dresden"

Beschluss: Vertagung

V0662/20
Ö 18

Umbenennung von zwei Straßen und zwei Straßenabschnitten

V0883/21
Ö 19

E-Petition „Dauerhafter Zuschuss der Landeshauptstadt Dresden für eine faire Miete des Rudolf-Harbig-Stadions"

P0065/21
Ö 20

Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen

A0029/20
Ö 21

Verkehrsentlastung während der Baumaßnahmen auf der Bautzner Straße und an der Loschwitzer Brücke

A0047/20
Ö 22

Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0061/20
Ö 23

Freihaltung von Rettungswegen am Freibad Wostra

A0062/20
Ö 24

Verbesserung der ÖPNV-Qualität in den westlichen Dresdner Ortschaften

Beschluss: Vertagung

A0098/20
Ö 25

Sicherheit im Radverkehr

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0105/20
Ö 26

Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgänger*innen: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten

A0122/20
Ö 27

Baumaßnahmen auf dem Terrassenufer

A0140/20
Ö 28

Schülerbeförderung durch Busse für alle Kinder sicherstellen, Sicherheit auf dem Schulweg für Schülerinnen und Schüler in den westlichen Dresdner Ortschaften umgehend gewährleisten! Kapa-zitäten im ÖPNV bedarfsgerecht bereitstellen!

A0154/20
Ö 29

Ausbau und Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen im Dresdner Westen

A0158/20
Ö 30

Liegenschaft Schloss Roßthal

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0166/20
Ö 31

Schönheit achten: Historischen Elbzugang am Schloss Übigau wiederherstellen

Beschluss: Vertagung

A0168/20
Ö 32

Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden

A0186/21
Ö 33

Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen

Beschluss: Vertagung

A0200/21
Ö 34

Herstellung von Impfgerechtigkeit und zügige Erreichung einer hohen Impfquote bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie

A0219/21
Ö 35

Offensive für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 45, Enthaltungen: 13

A0224/21
Ö 36

Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0226/21
Ö 37

Nachtrag: 13.07.2021
Fortschreibung Sonderprogramm Kreisfreie Städte "Bildungsinfrastruktur 2019 - 2025"

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1056/21