Stadtrat - 14.10.2021 - 16:00-21:20 Uhr

Sitzung
SR/030/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
14.10.2021
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Aktuelle Stunde - Blackout - Versorgungssicherheit in Dresden

Beschluss: erledigt

A0264/21
Ö 4

Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)

 
Ö 4.1

Sonntagsöffnung in Dresden

 
Ö 4.2

Ausweichflächen für Außengastronomie während Altmarkt-Sanierung

 
Ö 4.3

Fragestunde 14.10.2021: Verhandlungen mit der Vonovia SE

 
Ö 4.4

Kostenfreie Tests für alle Dresdner Bürger?

 
Ö 4.5

Fahrradstraße Kleinzschachwitzer Ufer

 
Ö 4.6

Anfrage zum Hygienekonzept für die Weihnachtsmärkte

 
Ö 4.7

Impfdurchbrüche

 
Ö 4.8

Konzeptvergabe Vorwerkstraße

 
Ö 5

Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Wahlkreis 8 - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1207/21
Ö 6

Umbesetzung Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Umbesetzung Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Umbesetzung Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Umbesetzung Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH

Beschluss: Zustimmung

A0232/21
Ö 11

Wahl von fünf Friedensrichterinnen/Friedensrichtern sowie einer Protokollführerin/einem Protokollführer diverser Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1102/21
Ö 12

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 13

Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 23.09.2021

 
Ö 13.1

Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 32, Enthaltungen: 1

A0051/20
Ö 13.2

Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 31, Enthaltungen: 1

A0130/20
Ö 13.3

Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0177/21
Ö 13.4

Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden

Beschluss: Vertagung

A0242/21
Ö 13.5

Sofortmaßnahmen gegen die Verletzung von Vertraulichkeit und Diskretion im Rathaus

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 34, Enthaltungen: 0

A0245/21
Ö 14

Fortschreibung des Konzepts zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements für die Jahre 2021 bis 2027

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0993/21
Ö 15

Fortschreibung der investiven Planung 2021 bis 2025 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2022 bis 2025

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1024/21
Ö 16

Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1109/21
Ö 17

Förderzentrum „Albert Schweitzer“ Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Georg-Palitzsch-Straße 42 in 01239 Dresden - Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle mit Mehrzweckraum

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0976/21
Ö 18

Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3, Enthaltungen: 5

V0666/20
Ö 19

Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einmaliger Zuschüsse für Investitionen in Kultureinrichtungen, in öffentliche, kulturell genutzte Räume und Bauten von Religionsgemeinschaften und in den Um- und Ausbau von Atelier-, Arbeits- und Probenräumen freischaffender Künstler*innen - Fachförderrichtlinie Investitionen Kultur (FFRL InvestKultur)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 2, Enthaltungen: 10

V0724/20
Ö 20

Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlüsse des Städtischen Klinikums Dresden für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1064/21
Ö 21

Wohngeldantrag digital einreichen

Beschluss: Vertagung

A0248/21