31. Sitzung des Stadtrates - 25.11.2021 - 16:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR/031/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3 ,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
25.11.2021
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: erledigt

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

5. Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0275/21
Ö 5

Umbesetzung Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 7

Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0269/21
Ö 8

Fahrpreiserhöhung stoppen!

Beschluss: punktweise Ablehnung

A0279/21
Ö 9

Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer

Beschluss: Verweisung

A0266/21
Ö 10

Vertagungen der Stadtratssitzung vom 14.10.2021

 
Ö 10.1

Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden

Beschluss: Verweisung

A0242/21
Ö 10.2

Wohngeldantrag digital einreichen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0248/21
Ö 10.3

Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0177/21
Ö 11

Annahme und Weiterleitung von eingegangenen Spenden für die Betroffenen der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1151/21
Ö 12

Wesentliche Änderung der TechnologieZentrum Dresden GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1152/21
Ö 13

Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1155/21
Ö 14

Schulartänderung der 151. Oberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule sowie Schulartänderung der Universitätsgrundschule und der Universitätsoberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule

V1113/21
Ö 15

Änderung Mietvertrag zwischen der Dresdner Philharmonie und der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1079/21
Ö 16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039 - Dresden-Prohlis, Drive In – Baumarkt Hornbach

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 16

V0991/21
Ö 17

Eine neue Internationale Hygiene-Ausstellung in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0262/21
Ö 18

Anhörung zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis"

Beschluss: Vertagung

A0274/21
Ö 19

E-Petition/Petition "Dresden soll sicherer Hafen werden!"

Beschluss: Vertagung

P0091/21