Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden; Kommunalwahlkreis XII - Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0912/11
Ö 2
Verpflichtung gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 3
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 4
Aktuelle Stunde zum Thema "Lokales Handlungsprogramm zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Dresden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0316/10
Ö 5
Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden

Beschluss: punktweise Zustimmung

A0190/10
Ö 6
Modellversuch Dreck-Weg-Bürgertelefon

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 23

A0253/10
Ö 7
Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße jetzt bauen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 32, Enthaltungen: 0

A0017/09
Ö 8
Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung der öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden (Sondernutzung Grünanlagen)"

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 14

V0092/09
Ö 9
Verbesserung der Parksituation im Kerngebiet der Äußeren Neustadt Dresden - Zuschuss für das Investitionsvorhaben Park- und Geschäftshaus Bautzner Straße 33 - 35

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V0784/10
Ö 10
Postplatz weiter denken - von der Idee zur Identität

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0188/10
Ö 11
Drohender Grundschulnotstand in Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 37, Enthaltungen: 0

A0191/10
Ö 12
Wiedereröffnung der 126. Grundschule

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0219/10
Ö 13
Grundschulen im Grundschulbezirk Neustadt - Expertengruppe

Beschluss: zurückgezogen

A0303/10
Ö 14
Kosteneinsparungspotentiale bei städtischen Baumaßnahmen erschließen - Verschwendung öffentlicher Gelder stoppen

Beschluss: Vertagung

A0274/10
Ö 15
Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0311/10
Ö 16
Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0313/10
Ö 17
Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0314/10
Ö 18
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 19
Strategisches Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden

Beschluss: Vertagung

V0424/10
Ö 22
Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Dresden (GO-Ortsbeirat); Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0577/10
Ö 23
Wahl des von der Landeshauptstadt Dresden zu bestellenden Vorstandsmitgliedes im Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden e. V.

Beschluss: erneute Beratung

V0639/10
Ö 24
Dresdner Netzwerk Kinderschutz (Frühe Hilfen) - Aktionsplan 2010 bis 2012

Beschluss: Vertagung

V0524/10
Ö 25
Neubenennung von Straßen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0870/10
Ö 26
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 676, Dresden-Leubnitz-Neuostra, Wohnbebauung "Am Pfaffenberg"

hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammen-
fassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zumvorhabenbezogenen
Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6, Enthaltungen: 16

V0881/10
Ö 27
Konzept Kleingartenpark Hansastraße

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0717/10
Ö 28
Sicherheitsneugründung des Abwasserverbandes Rödertal

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0810/10
Ö 29
Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0818/10
Ö 30
Änderung der Hauptsatzung - Hier: Vorfinanzierung nachgewiesener Einsparungen (Intracting)

Beschluss: Vertagung

A0187/10
Ö 31
Erhalt und Entwicklung eines strukturreichen Altbaumbestandes auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung

A0205/10
Ö 32
Sonderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen der DVB außerhalb sonstiger Gleis- und Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0272/10
Ö 33
Baustein für ökologischen Stadtumbau - Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude

Beschluss: Vertagung

A0273/10
Ö 34
Einführung einer Gruppenkarte für Schulen und Kindergärten zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen des Unterrichts (Unterrichtsfahrkarte)

Beschluss: Vertagung

A0167/10