Sitzung
P/028/2022
Gremium
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
12.01.2022
Zeit
16:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Petitionen zur Beschlussfassung
 
Ö 1.1
E-Petition „Schaffung von sicheren Radverkehrsanlagen an der Radeburger Straße in 2021"

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

P0072/21
Ö 1.2
E-Petition „Stopp der Radvorrangroute Ost"

Beschluss: Zustimmung - Petition nicht abgeholfen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

P0093/21
Ö 1.3
E-Petition „Vertragsverhandlungen zum Verkauf des Sachsenbades sofort stoppenl Votum des öffentlichen Bürgerforums umsetzen: Sanierung des Sachsenbades als Gesundheitsbad und Erweiterung mit einer Schwimmhalle nach Norden"

Beschluss: Zustimmung - Petition nicht abgeholfen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

P0094/21
Ö 1.4
Petition „Erhalt der Gaslaternen in der Augsburger Straße und Hüblerstraße durch Fördergelder des Bundes in Bezug auf die Petition P0079/17"

Beschluss: Vertagung

P0095/21