Sitzung
SR/028/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Dreikönigskirche, Festsaal,
Hauptstraße 23, 01097 Dresden
Datum
31.05.2011
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema "Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0400/11
Ö 3
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 4
Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden für das Wirtschaftsjahr 2010 - Grundstücksliste

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V0934/11
Ö 5
"Dresdner Kulturtaxe" - Einführung einer Übernachtungsabgabe in Dresden

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0161/10
Ö 6
Entwicklung von Handlungszielen aus der Unterzeichnung der City Climate Conference Hamburg 2009

Beschluss: punktweise Zustimmung

A0164/10
Ö 7
Verschwendung öffentlicher Gelder stoppen - Bauabschnitte am Bonhoefferplatz aussetzen

Beschluss: Vertagung

A0323/11
Ö 8
Bauliche und hygienische Probleme an unsanierten Schulen objektiv erfassen

Beschluss: Vertagung

A0354/11
Ö 9
Bereitstellung des Fehlbetrages in der Förderung der Jugendhilfe - Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 36, Enthaltungen: 0

A0398/11
Ö 10
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem regionalen Anlass an Sonntagen im Jahr 2011

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 31, Enthaltungen: 2

V1001/11
Ö 11
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen im Jahr 2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 33, Enthaltungen: 0

V1002/11
Ö 12
Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Universitätsstandort Dresden zur Unterstützung einer erfolgreichen Bewerbung der Technischen Universität in der 2. Stufe der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 10

A0399/11
Ö 13
Standortuntersuchung für ein neues Verwaltungszentrum in Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1006/11
Ö 15
Rückwirkende Kostensatzveränderung zum 1. Januar 2011 im Übergangswohnheim Pillnitzer Landstraße 273.

Beschluss: Verweisung

V0973/11
Ö 16
Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt Dresden (Bildungspaket)

Beschluss: Vertagung

V1035/11
Ö 17
Vorplanung Schandauer Straße - Wehlener Straße zwischen Lauensteiner Straße und Schlömilchstraße

Beschluss: Vertagung

V0996/11
Ö 18
Hafencity - Modellprojekt CO2-neutraler Stadtteil

Beschluss: Vertagung

A0163/10
Ö 19
Bericht zur Erfüllung des Stadtratsbeschlusses vom 18. März 2010 - Zuschusserhöhung zu Gunsten der Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0321/11
Ö 20
Reinigung der Dresdner Schulen als Unterkünfte des Evangelischen Kirchentages 2011

Beschluss: zurückgezogen

A0359/11
Ö 21
Unterrichtsgestaltung und Betreuung der Dresdner Schülerinnen und Schüler am 1. Juni 2011 zur Eröffnung des Evangelischen Kirchentages

Beschluss: zurückgezogen

A0358/11
Ö 22
Verbleib der Sächsischen Aufbaubank in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0360/11
Ö 25
Nachtrag: 24.05.2011
Anzahl der im Schuljahr 2011/2012 zu bildenden 5. Klassen an der 88. Mittelschule in Dresden-Hosterwitz

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0406/11
Ö 26
Finanzielle Neuordnung der Stadionverträge bei einem Spielbetrieb des SG Dynamo Dresden e. V. in der 2. Fußballbundesliga

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V1108/11