Sitzung
SR/036/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3,
Messering 6, 01067 Dresden
Datum
13.04.2022
Zeit
16:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Schulen in Dresden zeit- und fristgemäß gestalten und bauen"

Beschluss: erledigt

A0322/22
Ö 4
Aktuelle Stunde zum Thema "Attraktivität von Bus und Bahn in Dresden nachhaltig sichern"

Beschluss: erledigt

A0286/21
Ö 5
Bus und Bahn beschleunigen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 30, Enthaltungen: 0

A0289/21
Ö 6
Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden

Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1541/22
Ö 7
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 8
Schaffung von Unterbringungskapazitäten

Beschluss: punktweise Abstimmung

V1534/22
Ö 9
Sonderregelungen für Pandemielagen wie die Coronavirus-Sars-CoV-2-Pandemie (COVID 19) als Ausnahmeregelung für den Striezelmarkt 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1381/22
Ö 10
Aus- und Umbau Heinz-Steyer-Stadion, Ausbau der Kurvenbereiche für Großveranstaltungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2, Enthaltungen: 1

V1436/22
Ö 11
Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden, Schenkungen und Zuwendungen für die Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1490/22
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 11. Juni 2021 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2021 (Dresdner Amtsblatt Nr. 25/2021)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1214/21
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6050, Dresden-Altstadt I, Verwaltungsquartier Kleine Packhofstraße

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 23, Enthaltungen: 0

V1333/21
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 3043, Dresden-Seidnitz Nr. 3, Sport- und Bildungscampus Dresden-Ost/Bodenbacher Straße

hier:
1.Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGBzum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V1344/21
Ö 15
Deckung von Mehrkosten bei den vorbereitenden Tiefbauarbeiten zum Neubau des Verwaltungszentrums

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1482/22
Ö 16
Vergabenummer: 2021-65-00189, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 1 - CLB/Mega-Light, geklebte Großfläche, digitale Großscreens

Beschluss: erledigt

V1449/22
Ö 17
Vergabenummer: 2021-65-00179, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 02 - FGU, CLP, digitale Kleinscreens

Beschluss: erledigt

V1450/22
Ö 18
Vergabenummer: 2021-65-00180, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 03 - Litfaßsäulen, City Light Säulen (CLS)

Beschluss: erledigt

V1451/22
Ö 19
Vergabenummer: 2021-65-00181, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 04 - Mastschilder

Beschluss: erledigt

V1452/22
Ö 20
Vergabenummer: 2021-65-00182, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 05 - Uhren

Beschluss: erledigt

V1453/22
Ö 21
Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Kleingartenwesens in der Landeshauptstadt Dresden (Förderprogramm) zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Stadtverband der "Dresdner Gartenfreunde" e. V.

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0982/21
Ö 22
Aufhebung der Kleingartenrahmenordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 29. August 1996, Veröffentlichung im Dresdner Amtsblatt 39/96 vom 26. September 1996

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0983/21
Ö 23
Beförderung von Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden

Beschluss: punktweise Zustimmung

V1217/21
Ö 24
Stromsperren verhindern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0032/20
Ö 25
Stromsperren verhindern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0261/21
Ö 26
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0142/20
Ö 27
Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0177/21
Ö 28
Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0208/21
Ö 29
Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0220/21
Ö 30
Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0247/21
Ö 31
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0251/21
Ö 32
Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0259/21
Ö 33
Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0276/21
Ö 34
Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0288/21
Ö 35
Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0293/21
Ö 36
Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0297/21
Ö 37
Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0299/21
Ö 38
Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0302/21
Ö 39
Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0303/21
Ö 40
Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 22, Enthaltungen: 0

A0307/22
Ö 41
Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken

Beschluss: Vertagung

A0308/22
Ö 42
Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreisbremse für Dresden in Kraft setzen.

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0316/22
Ö 43
Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner

Beschluss: Vertagung

A0327/22
Ö 44
Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner ermöglichen

Beschluss: Vertagung

A0331/22
Ö 45
Bebauungsplan Dresden Friedrichstadt, Grüne Mitte Seminarstraße/Bräuergasse/Friedrichstraße

hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0337/22
Ö 46
Dresden für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe - Mehr Verantwortung braucht mehr Gehalt

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 33, Enthaltungen: 1

A0342/22
Ö 47
Sach- und Finanzierungsstand zur Vorlage V1416/16 „Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden“ vom 23. März 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V1455/22