Sitzung
SR/037/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
12.05.2022
Zeit
16:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema „Lebensqualität in Stadtvierteln erhöhen – Auswirkungen des Kfz-Verkehrs verringern“

Beschluss: erledigt

A0323/22
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Investitionsprioritäten bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/24"

Beschluss: erledigt

A0326/22
Ö 4
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

Beschluss: gewählt

V1536/22
Ö 5
Nachwahl einer Vertretung für den Oberbürgermeister in die Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe

Beschluss: gewählt

V1537/22
Ö 6
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 7
Ausschreibung von Beigeordnetenstellen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 25, Enthaltungen: 0

V1377/22
Ö 8
Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1426/22
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1434/22
Ö 10
Vertagungen aus SR 13.04.2022
 
Ö 10.1
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 11. Juni 2021 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2021 (Dresdner Amtsblatt Nr. 25/2021)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 12, Enthaltungen: 0

V1214/21
Ö 10.2
Deckung von Mehrkosten bei den vorbereitenden Tiefbauarbeiten zum Neubau des Verwaltungszentrums

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 27, Enthaltungen: 1

V1482/22
Ö 10.3
Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Kleingartenwesens in der Landeshauptstadt Dresden (Förderprogramm) zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Stadtverband der "Dresdner Gartenfreunde" e. V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0982/21
Ö 10.4
Aufhebung der Kleingartenrahmenordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 29. August 1996, Veröffentlichung im Dresdner Amtsblatt 39/96 vom 26. September 1996

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0983/21
Ö 10.5
Stromsperren verhindern

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 35, Enthaltungen: 0

A0032/20
Ö 10.6
Stromsperren verhindern

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 35, Enthaltungen: 0

A0261/21
Ö 10.7
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

Beschluss: Verweisung

A0142/20
Ö 10.8
Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0177/21
Ö 10.9
Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0208/21
Ö 10.10
Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0220/21
Ö 10.11
Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0247/21
Ö 10.12
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0251/21
Ö 10.13
Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0259/21
Ö 10.14
Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0276/21
Ö 10.15
Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0288/21
Ö 10.16
Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0293/21
Ö 10.17
Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0297/21
Ö 10.18
Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0299/21
Ö 10.19
Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0302/21
Ö 10.20
Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0303/21
Ö 10.21
Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0308/22
Ö 10.22
Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreisbremse für Dresden in Kraft setzen.

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0316/22
Ö 11
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1421/22
Ö 12
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse im Jahr 2022

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1422/22
Ö 13
Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot des Konsums und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich der Kreuzung Louisenstraße-Rothenburger Straße-Görlitzer Straße

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1484/22
Ö 14
Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreis – sowie Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot der Alkoholabgabe an jedermann über die Straße durch Läden, Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1485/22
Ö 15
Eintrittspreise und Entgelte für Kurse und Raumnutzungen in der Jugendkunstschule Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1312/21
Ö 16
Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V0813/21
Ö 17
Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Träger des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum „Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e. V. (BME)" sowie zum „Fachverband für Einkäufer, Materialwirtschaftler und Logistiker im Krankenhaus e. V. (femak e. V.)"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1383/22
Ö 18
Absichtserklärung zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin bzw. eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales und Wohnen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1416/22
Ö 19
Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes

Beschluss: Vertagung

V1287/21
Ö 20
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3061, Dresden-Friedrichstadt Nr. 12, Waltherstraße/Friedrichstraße

hier:
Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1417/22
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 3029, Dresden-Neustadt Nr. 43, Ehemaliger Gleisbogen Hansastraße

hier:
1. Billigung der Abwägung
2. Billigung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum geänderten Bebauungsplan-Entwurf
4. Beschluss über erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1431/22
Ö 22
Konkretisierung des Beschlusses V0630/20 im Punkt 6c über die zulässige Mittelverwendung

Beschluss: Vertagung

A0195/21
Ö 23
Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0203/21
Ö 24
Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis

Beschluss: Vertagung

A0234/21
Ö 25
Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0235/21
Ö 26
Wiedereinführung von Oberleitungsbussen in Dresden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0238/21
Ö 27
Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0307/22
Ö 28
Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0339/22
Ö 29
Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0341/22
Ö 30
EILANTRAG: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0345/22
Ö 31
Stadtteilbibliotheken müssen geöffnet bleiben

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0346/22
Ö 32
Übertragung der investiven Budgetreste vom Haushaltsjahr 2021 nach 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V1470/22