Sitzung
SR/039/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
23.06.2022
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 4
Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot des Konsums und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich der Kreuzung Louisenstraße-Rothenburger Straße-Görlitzer Straße

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 36, Enthaltungen: 11

V1484/22
Ö 5
Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreis – sowie Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot der Alkoholabgabe an jedermann über die Straße durch Läden, Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 37, Enthaltungen: 4

V1485/22
Ö 6
Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes

Beschluss: Vertagung

V1287/21
Ö 7
Nutzungs- und Betreiberkonzept Bürgerhaus Prohlis

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1319/21
Ö 8
Aktionsplan Integration 2022 bis 2026

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 11, Enthaltungen: 3

V1332/21
Ö 9
Fußverkehrsstrategie der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

V1338/21
Ö 10
Beteiligung an den Kosten der Internationalen Praxis in den Jahren 2023 und 2024 mit bis zu 50.000 EUR jährlich

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 9

V1384/22
Ö 11
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1456/22
Ö 12
Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2022 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1471/22
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4, Enthaltungen: 12

V1491/22
Ö 14
Errichtung von temporären, mobilen Raumeinheiten zur Kapazitätserweiterung für Gymnasium Johannstadt am Standort 101. Oberschule, Pfotenhauerstr. 42, 01307 Dresden

Beschluss: punktweise Zustimmung

V1511/22
Ö 15
Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0203/21
Ö 16
Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0208/21
Ö 17
Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0220/21
Ö 18
Ermittlung der Zulässigkeit und Notwendigkeit von Milieuschutzsatzungen in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0231/21
Ö 19
Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0235/21
Ö 20
Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0247/21
Ö 21
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0251/21
Ö 22
Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0259/21
Ö 23
Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0276/21
Ö 24
Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0288/21
Ö 25
Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0293/21
Ö 26
Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0297/21
Ö 27
Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0299/21
Ö 28
Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0303/21
Ö 29
Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0307/22
Ö 30
Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0308/22
Ö 31
Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner

Beschluss: Vertagung

A0327/22
Ö 32
Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner ermöglichen

Beschluss: Vertagung

A0331/22
Ö 33
Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0335/22
Ö 34
Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0339/22
Ö 35
Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0341/22
Ö 36
EILANTRAG: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0345/22
Ö 37
Ausreichung des Bildungstickets an die Teilnehmer:innen der Straßenschule der Treberhilfe Dresden e.V.

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0347/22