Sitzung
SR/040/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
14.07.2022
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreise bremsen."

Beschluss: erledigt

A0328/22
Ö 3
Aktuelle Stunde: Versorgungssicherheit von DREWAG und SachsenEnergie durch Erneuerbare Energien wiederherstellen - Raus aus Putins Gas

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0344/22
Ö 4
Neubesetzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1648/22
Ö 5
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH

Beschluss: Vertagung

V1668/22
Ö 6
Umbesetzung im Wohnbeirat/Beirat Wohnen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1673/22
Ö 7
Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden

Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1697/22
Ö 8
Tagesordnungspunkte ohne Debatte

Beschluss: erledigt

 
Ö 9
Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes

Beschluss: punktweise Abstimmung

V1287/21
Ö 10
Absichtserklärung zwischen Vonovia SE und der Landeshauptstadt Dresden über die langfristige Zusammenarbeit zur Wohnstandortentwicklung Dresden 2030+

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 15, Enthaltungen: 0

V1548/22
Ö 11
Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Dresden E 1, Dresden-Nickern“

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1162/21
Ö 12
Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aufgrund der Coronakrise für Studierende mit einem Ausbildungsvertrag mit der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 12, Enthaltungen: 6

V1423/22
Ö 13
Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2022 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V1471/22
Ö 14
Vergabe der Planung und Durchführung des Schulbauvorhabens 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“ | Bernhardstraße 80 in 01187 Dresden – Neubau Einfeld-Sporthalle, Sanierung Bestands-sporthalle und Erneuerung Freiflächen an die STESAD GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1508/22
Ö 15
Vergabe der Planung und Errichtung des Schulbauvorhabens Gymnasium Linkselbisch-Ost (LEO) als vierzügiges Gymnasium an die STESAD GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1552/22
Ö 16
Errichtung einer Zweifeldsporthalle für die 33. Grundschule, Schilfweg 3 in 01237 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1553/22
Ö 17
Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden für das Wirtschaftsjahr 2022 - Grundstücke Schäferstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 13

V1492/22
Ö 18
Strategisches Flächenerwerbs- und Entwicklungskonzept

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V1163/21
Ö 19
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 14

V1272/21
Ö 20
Ergebnisse der gesamtstädtischen Voruntersuchung (Screening) zum Erfordernis von Detailuntersuchungen für die Ausweisung sozialer Erhaltungssatzungen

Beschluss: punktweise Zustimmung

V1348/21
Ö 21
Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 9

V1407/22
Ö 22
Baumaßnahme: Ersatzneubau Stadtteilhaus Johannstadt am Standort Pfeifferhannsstraße, 01307 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 13, Enthaltungen: 0

V1496/22
Ö 23
Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3062, Dresden-Klotzsche Nr. 18, Flughafenstraße

hier:
Satzungsbeschluss zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet und Änderung des Geltungsbereichs der Veränderungssperre

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1505/22
Ö 24
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)

Beschluss: punktweise Abstimmung

V1456/22
Ö 25
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6010, Dresden-Friedrichstadt, Ehemaliges Ostravorwerk

hier:
1. Billigung des geänderten Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
3. Beschluss über erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V1542/22
Ö 26
Annahme einer Geld- und Leistungszuwendung der Kaufpark Nickern GmbH & Co. KG für gemeinnützige Zwecke

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 3, Enthaltungen: 0

V1559/22
Ö 27
Verwendung von Fördermitteln aus dem Konjunkturprogramm „Nachhaltig aus der Krise“ des SMEKUL für die Maßnahme „Vegetationskonzept mit integriertem Speicher- u. Bewässerungskonzept für den Südpark" in den Haushalt des A67

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V1500/22
Ö 28
E-Petition „Neue Bürgermeister - freie Auswahl statt geheimer Absprachen"

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

P0109/22
Ö 29
Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26, Enthaltungen: 16

A0203/21
Ö 30
Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0208/21
Ö 31
Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0220/21
Ö 32
Ermittlung der Zulässigkeit und Notwendigkeit von Milieuschutzsatzungen in Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 34, Enthaltungen: 10

A0231/21
Ö 33
Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis

Beschluss: punktweise Ablehnung

A0234/21
Ö 34
Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß

Beschluss: Vertagung

A0246/21
Ö 35
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0251/21
Ö 36
Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 44, Enthaltungen: 1

A0259/21
Ö 37
Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0276/21
Ö 38
Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 41, Enthaltungen: 1

A0288/21
Ö 39
Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0293/21
Ö 40
Stadt der kurzen Wege -
Für neue Gewerbeansiedlungen braucht es Wohnraum

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0295/21
Ö 41
Entwicklungsstrategie 2035
der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0296/21
Ö 42
Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 38, Enthaltungen: 0

A0297/21
Ö 43
Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 29, Enthaltungen: 0

A0299/21
Ö 44
Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 29, Enthaltungen: 20

A0303/21
Ö 45
Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0307/22
Ö 46
Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 13, Enthaltungen: 0

A0308/22
Ö 47
Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0321/22
Ö 48
Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0327/22
Ö 49
Hans-Jürgen Dörner ehren – „Lennéstraße“ in „Dixie-Dörner-Straße“ umbenennen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0330/22
Ö 50
Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner ermöglichen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0331/22
Ö 51
Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0335/22
Ö 52
Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0339/22
Ö 53
Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0341/22
Ö 54
EILANTRAG: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0345/22
Ö 55
Ausreichung des Bildungstickets an die Teilnehmer:innen der Straßenschule der Treberhilfe Dresden e.V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0347/22
Ö 56
Mehr Blühwiesen für Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0348/22
Ö 59
Nachtrag: 06.07.2022
Vergabenummer: 2021-GB113-00027 Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung des Dresdner Stadtfestes in den Jahren 2023 bis 2025 (2027)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr