Sitzung
SBR Pro/036/2022
Gremium
Stadtbezirksbeirat Prohlis
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Prohlis, Bürgersaal,
Prohliser Allee 10, 01239 Dresden
Datum
26.09.2022
Zeit
17:00-21:08 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes
 
Ö 2.1
Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Ein Lastenrad für Strehlen

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V-Pro00136/22
Ö 2.2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Ausstattung Verkehrswacht

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pro00137/22
Ö 2.3
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Erweiterung Aufenthaltsplatz Hugo-Bürkner-Park

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V-Pro00138/22
Ö 3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024

Beschluss: 1. Lesung abgeschlossen

V1710/22
Ö 3.2
Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke

Beschluss: Vertagung

V1425/22
Ö 3.3
Fortschreibung der kommunalen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V1615/22
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 398.C, Dresden-Strehlen Nr. 8, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.C

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Änderungsbeschluss Bebauungsplan
3. Grenze des Bebauungsplanes
4. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V1776/22
Ö 4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 4.1
Die Subventionierung öffentlicher Parkplätze beenden - Für eine Gleichbehandlung aller Mobilitätsformen sorgen!

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 0

A0313/22
Ö 4.2
Konzept zur „Erhöhung der Lebensqualität in Stadtvierteln und Verringerung der Auswirkungen des Kfz-Verkehrs“

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 1

A0324/22
Ö 4.3
Anliegern "Spielstraßen auf Zeit" ermöglichen!

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 0

A0364/22
Ö 5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte
 
Ö 6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges
 
Ö 6.1
Bekanntgabe der Sitzungstermine 2023