Sitzung
OSR SW/033/2022
Gremium
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig, Ratssaal, 2. Etage, Raum 208/209,
Bautzner Landstraße 291, 01328 Dresden
Datum
30.05.2022
Zeit
19:30-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bericht der Ortsvorsteherin
 
Ö 3
Einwendungen zur öffentlichen Niederschrift der 32. Sitzung vom 02.05.2022
 
Ö 4
1. Berichterstattung über die seit November 2017 geführten Gespräche mit der Landeshauptstadt Dresden und seit 2018 durchgeführten Schlichtungsgespräche bei der Landesdirektion Sachsen
2. Rechtliche Betreuung hinsichtlich Umsetzung der Eingemeindungsvereinbarung

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-SW0472/22
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 244 z, Dresden-Weißig Nr. 1, Gewerbepark Weißig

hier:
1. Beschluss zur Durchführung eines Aufhebungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 244, Dresden-Weißig Nr. 1, Gewerbepark Weißig in der Fassung der 3. und 4. Änderung
2. Beschluss der Grenzen des Geltungsbereichs der Teilaufhebung
3. Durchführung eines vereinfachten Verfahrens
4. Entfallen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens
5. Billigung des Entwurfs zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes
6. Billigung der Begründung des Entwurfs zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes
7. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Bebauungsplanteilaufhebung

Beschluss: Vertagung

V1403/22
Ö 6
Konzept zur „Erhöhung der Lebensqualität in Stadtvierteln und Verringerung der Auswirkungen des Kfz-Verkehrs“

Beschluss: Vertagung

A0324/22
Ö 7
Bauvorhaben „Wohnen am Hutberg“ (Altengerechtes Wohnen)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-SW0469/22
Ö 8
Verwendung von Investitions- und Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege
 
Ö 8.1
Verwendung von Investitionsmitteln - Bank-Tisch-Kombination Alter Bahndamm/Hornweg

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-SW0471/22
Ö 8.2
Verwendung von Verfügungsmitteln - Stadtteilfeuerwehr Weißig, Jugendfeuerwehr Schönfelder Hochland - Jugendlager 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-SW0470/22
Ö 9
Einvernehmen mit dem Ortschaftsrat gemäß § 9 (2) Eingemeindungsvereinbarung über die Nutzung (Vermietung/Verpachtung) einer Teilfläche des Flurstückes 1025/11, Gemarkung Weißig

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-SW0468/22
Ö 10
Bürgerfragestunde