7. Sitzung des Stadtrates - 10.12.2009 bis 11.12.2009 - 10:00-23:00 Uhr

Sitzung
SR/007/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
10.12.2009 bis 11.12.2009
Zeit
10:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0334/09
Ö 2

Verpflichtung eines Stadtrates gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO

 
Ö 3

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Fragerunde)

 
Ö 4

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 5

Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0079/09
Ö 6

Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Wahl der acht Mitglieder bzw. der persönlichen stellvertretenden Mitglieder entsprechend den von den Fraktionen unterbreiteten Vorschlägen nach § 42 Abs. 2 SächsGemO

Beschluss: punktweise Abstimmung

V0199-02/09
Ö 7

Besetzung der Stellvertreter in den Ortsbeiräten Blasewitz und Plauen durch die "Freien Bürger Dresden e.V."

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0093/09
Ö 8

Verkehrsbaumaßnahme Potschappler Straße zwischen Karlsruher Straße und Stadtgrenze

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0019/09
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 675, Dresden-Cotta, Einkaufszentrum Hamburger Straße

hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 8

V0245/09
Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 654, Dresden-Niedersedlitz, Wohnsiedlung Kleinborthener Straße/Falkenhainer Straße

hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 11

V0249/09
Ö 11

Straßenbaumkonzept Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0004/09
Ö 12

Städtebauliche Überplanung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 22, Enthaltungen: 0

A0015/09
Ö 13

Begrünung des Wiener Platzes

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0046/09
Ö 14

Innovationspreis "Familienfreundlichstes Unternehmen Dresdens"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 31, Enthaltungen: 0

A0021/09
Ö 15

Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im öffentlichen Beschaffungswesen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0024/09
Ö 16

Parkraumkonzept Johannstadt

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/09
Ö 17

Elbtal schützen - Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 34, Enthaltungen: 0

A0047/09
Ö 18

Auslegung Bebauungspläne (verbindlicher Bauleitplan)

Beschluss: Vertagung

A0064/09
Ö 19

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Verweisung

V0155/09
Ö 21

Verlagerung der Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung Am Werk 1, 01259 Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0096/09
Ö 22

Planung und Durchführung der Baumaßnahme Marie-Curie-Gymnasium, Zirkusstraße 7, 01069 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0208/09
Ö 23

Gewährung einer außertariflichen Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte im Gesundheitsamt, Haupt- und Personalamt und Brand- und Katastrophenschutzamt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0126/09
Ö 24

Produktkatalog der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 15

V0159/09
Ö 27

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 11, Enthaltungen: 1

V0202/09
Ö 28

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Dresden" (Eigenbetriebssatzung Stadtentwässerung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0239/09
Ö 30

Anmietung und Betreibung einer neu zu errichtenden Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Dieselstraße in 01257 Dresden-Leuben

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0241/09
Ö 31

Verkehrsbaumaßnahme Schandauer Straße zwischen Bergmannstraße und Lauensteiner Straße

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0001/09
Ö 32

Verkehrsbaumaßnahme Saalhausener Straße zwischen Kesselsdorfer Straße und Düsseldorfer Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 33

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 54, Ortsamt Prohlis, Teilbereich Tschirnhausstraße/Dohnaer Straße
hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31.12.1996)
2. Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 10, Enthaltungen: 0

V0028/09
Ö 34

Bebauungsplan Nr. 213, Dresden-Weißig Nr. 15, Wohnbebauung Heinrich-Lange-Straße

hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 22, Enthaltungen: 3

V0296/09
Ö 35

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Jahre 2009 und 2010 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0244/09
Ö 38

Probeweises Angebot einer bezuschussten 4er-Karte als Sonderticket der Dresdner Verkehrsbetriebe AG für das Kalenderjahr 2010 unter wissenschaftlicher Begleitung durch die Technische Universität Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0255/09
Ö 39

Verbesserung der Betreuungsqualität in den Dresdner Kindertagesstätten

Beschluss: Vertagung

A0004/09
Ö 40

Einführen eines Sozialtarifes - Sozialticket

Beschluss: Vertagung

A0023/09
Ö 41

Technisches Rathaus Hamburger Straße - Beratender Ausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 33, Enthaltungen: 0

A0065/09
Ö 42

Dresden unterzeichnet Pflege-Charta

Beschluss: Vertagung

A0030/09
Ö 43

Bericht über Kontrolle und Erfüllung der WOBA-Sozialcharta

Beschluss: Vertagung

A0072/09
Ö 44

Überprüfung der Stadträte auf MfS-Tätigkeit

Beschluss: Vertagung

A0057/09
Ö 45

Einrichtung von Fahrradstationen an den beiden Dresdner Fernbahnhöfen

Beschluss: Vertagung

A0001/09
Ö 46

Abriss verhindern - Wohngebiet Seidnitz/Tolkewitz erhalten

Beschluss: Vertagung

A0036/09
Ö 47

Alternative Maßnahmen für die aus der EFRE-Förderung nach V2982 ausgeschiedenen Teile der Entwicklungsgebiete in Löbtau und Plauen

Beschluss: Vertagung

A0008/09
Ö 48

Straßenbahnnetzerweiterung Johannstadt - Zentrum - Plauen

Beschluss: Vertagung

A0048/09
Ö 49

Vollzeitstelle für Fahrradbeauftragten - Fahrradverkehr systematisch fördern

Beschluss: Vertagung

A0063/09
Ö 51

Behandlung der Vorschläge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema "Zukunft des Kulturpalastes"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 52

Bürgerentscheid zur Zukunft des Kulturpalasts

Beschluss: Ablehnung

A0090/09
Ö 53

Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes im Sinne der Erhaltung als Gemeinbedarfseinrichtung mit dem Hauptnutzungszweck: Konzertsaal Dresdner Philharmonie und Städtische Zentralbibliothek - Saalgeometrie und Saalkapazität/Vergabevorschlag Objektplanung -

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 21, Enthaltungen: 1

V0139/09
Ö 56

Verbesserung der Voraussetzungen in der Halle 1 der MESSE DRESDEN für Veranstaltungen der Unterhaltungsmusik

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 9, Enthaltungen: 9

V0114/09
Ö 57

Straßenbahnanbindung Messe/Ostragehege aus Richtung Friedrichstadt

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0200/09
Ö 58

Nachtrag: 02.12.2009
Beendigung des Mietvertrages Technisches Rathaus

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 32, Enthaltungen: 1

V0342/09
Ö 59

Beschleunigung der Sanierung der Albertbrücke - Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0095/09
Ö 60

Nachtrag: 14.12.2009
Interimsbrücke für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Albertbrücke

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 61

Nachtrag: 14.12.2009
- Eilantrag - Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung - Rechtsmittel gegen den Bescheid der Landesdirektion Dresden vom 23.11.2009

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 21, Enthaltungen: 2