Sitzung
SR/051/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden
Datum
28.02.2013
Zeit
16:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 2.1
8. Mai - "Tag der Befreiung"

Beschluss: erledigt

mAF0343/13
Ö 2.2
Zur Genehmigung des Doppelhaushaltes

Beschluss: erledigt

mAF0349/13
Ö 2.3
Situation wohnungsloser Frauen in Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0342/13
Ö 2.4
Umbau Bautzner Straße und Bautzner Landstraße für breite Straßenbahnen

Beschluss: erledigt

mAF0344/13
Ö 2.5
Baugenehmigung Kulturpalast

Beschluss: erledigt

mAF0347/13
Ö 2.6
Europäischer Vier-Meeres-Schienenkorridor

Beschluss: erledigt

mAF0348/13
Ö 2.7
Anzahl der Versammlungen am 13. Februar

Beschluss: erledigt

mAF0337/13
Ö 2.8
Straßenbaumaßnahme Borsbergstraße/Schandauer Straße – Auswirkungen der Umleitungsstrecken auf den ruhenden Verkehr

Beschluss: erledigt

mAF0341/13
Ö 2.9
Entwicklung Universitätsstandort Dresden - städtebaulicher Rahmenplan

Beschluss: erledigt

mAF0351/13
Ö 2.10
Vitzthum Gymnasium Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0340/13
Ö 2.11
Weiterer Umbau für das Stadtbahnprogramm

Beschluss: erledigt

mAF0345/13
Ö 2.12
Erhöhung der Anzahl der Kindergartenplätze in der Kita Forststraße

Beschluss: erledigt

mAF0346/13
Ö 2.13
Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0350/13
Ö 2.14
Kinderschänder in Dresdner Schulen

Beschluss: erledigt

mAF0338/13
Ö 3
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 4
Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis

Beschluss: gewählt

A0687/13
Ö 5
Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben

Beschluss: gewählt

A0701/13
Ö 6
Umbesetzung Zeitweiliger Ausschuss "Untersuchung des Verwaltungshandelns bei der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2105/13
Ö 7
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57, Ortsamt Neustadt, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof

hier:
1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996)
2. Beschluss über den Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 57 entsprechend den Anlagen 1 und 2

Beschluss: Vertagung

V1889/12
Ö 8
Kommunale Wohnungsbauförderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 28, Enthaltungen: 1

A0668/12
Ö 9
Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 - Grundstückslisten

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2056/12
Ö 10
Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2054/12
Ö 11
Gesamtsanierung und Erweiterung der 81. Grundschule „Robert Weber“, Robert-Weber-Straße 5, 01187 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1993/12
Ö 12
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2011 sowie des Anhangs und des Rechenschaftsberichtes zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2026/12
Ö 13
Verbleib der Thüga Aktiengesellschaft in der DREWAG -Stadtwerke GmbH

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 17, Enthaltungen: 2

V2113/13
Ö 14
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2013

Beschluss: Vertagung

V2010/12
Ö 15
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2013

Beschluss: Vertagung

V2011/12
Ö 16
Aufnahme der Kindertageseinrichtung Marienallee 12 in 01099 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers DRK Kreisverband Dresden e. V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V1950/12
Ö 17
Umbau der Straßenbahngleise im Zuge der B 6 - Bautzner Straße und Bautzner Landstraße - durch die Dresdner Verkehrsbetriebe AG; Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 14. Februar 2013

Beschluss: punktweise Zustimmung

V2128/13
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 99.1, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden (1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 99, Dresden-Sporbitz Nr. 3, Interkommunales Gewerbegebiet Dresden/Heidenau, Teilbereich Dresden)
hier:
1. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V2041/12
Ö 19
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 357, Dresden-Neustadt Nr. 33, Leipziger Vorstadt
hier:
Satzungsbeschluss zur ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2045/12
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 397, Dresden-Blasewitz Nr. 5, Elbeparkplatz
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

Beschluss: Vertagung

V2050/12
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 396, Dresden-Loschwitz Nr. 21, Elbeparkplatz
hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

Beschluss: Vertagung

V2051/12
Ö 22
Fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 7

V1918/12