Sitzung
FL/080/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Beratungsraum 2, 2. Etage, Raum 13,
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden
Datum
01.07.2013
Zeit
15:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Veränderung der Planwerte von Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes des Schulverwaltungsamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2242/13
Ö 2
Übertragung von Zuweisungen an den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden aus dem Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2367/13
Ö 3
Umverteilung von Planansätzen bezüglich des Haushaltsjahres 2013 für das Fördergebiet "Soziale Stadt Prohlis" und "Städtebaulicher Denkmalschutz Hellerau"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V2225/13
Ö 4
Inanspruchnahme von zusätzlichen Fördermitteln im Programm "Die Soziale Stadt", Dresden-Gorbitz sowie Veränderung von Planwerten der Profitcenter "Soziale Stadt Gorbitz" und "SUO Aufwertung Mitte"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2286/13
Ö 5
Umverteilung des Planansatzes 2013 und Inanspruchnahme von Fördermitteln für das Fördergebiet "EFRE West/Friedrichstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2287/13
Ö 6
Veränderung im Ergebnishaushalt 2013/2014 des Straßen- und Tiefbauamtes - Verwendung von Fördermitteln im Rahmen der "Verordnung Sofortprogramm Straße" zur Beseitigung von Winterschäden 2012/2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2337/13
Ö 7
Übertragung von investiven Mitteln in Höhe von 200 000,00 Euro aus dem Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft in den Haushalt des Stadtplanungsamtes für Planung und Bau des Spielplatzes Louisenstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2265/13
Ö 8
Verkauf von Flurstücken in Striesen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2254/13
Ö 9
Verkauf eines Grundstückes in Klotzsche

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V2271/13
Ö 10
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Reick

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2332/13
Ö 11
Verkauf des Grundstückes Altomsewitz 11, Teilfläche des Flurstückes 1 der Gemarkung Omsewitz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2335/13
Ö 12
Festspielhaus Hellerau, Notsicherung des Kasernenflügels Ost

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V2280/13
Ö 13
Übertragung der investiven Budgetreste vom Haushaltsjahr 2012 nach 2013 sowie Übertragung mit Umverteilung investiver Budgetreste kleiner 150 TEUR vom Haushaltsjahr 2012 nach 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Übertragung und Umverteilung investiver Budgetreste größer 150 TEUR vom Haushaltsjahr 2012 nach 2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V2291/13
Ö 15
Übertrag konsumtiver Budgetüberträge vom Haushaltsjahr 2012 nach 2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V2339/13
Ö 16
Reduzierung der investiven Budgetreste (Nettoeinsparung) aus dem Haushaltsjahr 2012, Information über den vorläufigen Jahresabschluss 2012

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2341/13
Ö 17
Kommunale Liegenschaften für den Wohnungsbau mobilisieren - Baulandentwicklungskonzept erarbeiten - Wohnbaupotenziale am Olga Körner-Heim nutzen

Beschluss: Vertagung

A0735/13