Stadtrat - 09.07.2015 bis 10.07.2015 - 16:00-21:38 Uhr

Sitzung
SR/013/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Deutschen Hygiene-Museum, 2. Etage, großer Saal,
Lingnerplatz 1, 01069 Dresden
Datum
09.07.2015 bis 10.07.2015
Zeit
16:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht der Oberbürgermeisterin

 
Ö 3

Aktuelle Stunde zum Dresdner Sozialticket

Beschluss: erledigt

A0080/15
Ö 4

Dresdner Sozialticket – Mobilität für alle Menschen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 24, Enthaltungen: 0

A0073/15
Ö 5

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - beschließende Ausschüsse

 
Ö 5.1

Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2

Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4

Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5

Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6

Jugendhilfeausschuss

Beschluss: erledigt

 
Ö 5.7

Ausschuss für Kultur

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8

Ausschuss für Soziales und Wohnen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9

Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.10

Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.11

Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.12

Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Stellvertretung Beiräte - Fraktionssitze

 
Ö 6.1

Seniorenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2

Ausländerbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.3

Beirat Gesunde Städte

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4

Kleingartenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5

Behindertenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6

Wohnbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Umbesetzungen im Ortsbeirat Prohlis

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0106/15
Ö 8

Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0108/15
Ö 9

Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0109/15
Ö 10

Besetzung von Stellvertretern in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0105/15
Ö 11

Wahl eines Amtsverwesers/einer Amtsverweserin

Beschluss: Vertagung

 
Ö 12

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 13

Vertagungen Stadtratssitzung 7. Mai 2015

 
Ö 13.1

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

Beschluss: punktweise Zustimmung

V0157/14
Ö 13.2

Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

Beschluss: punktweise Zustimmung

V0159/14
Ö 14

Vertagungen Stadtratssitzung 18. Juni 2015

 
Ö 14.1

Wiederherstellung der originalen Fassung der Beleuchtung Kuppelhalle bei der Sanierung des Neuen Rathauses Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 12, Enthaltungen: 0

A0081/15
Ö 14.2

Strategiepapier zur Suchtprävention in Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0327/15
Ö 14.3

Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten

Beschluss: Vertagung

A0090/15
Ö 15

Vergabe des Grundstückes Katharinenstraße 9, Änderung des Beschlusses zum Antrag A0843/14, SR/066/2014

Beschluss: Vertagung

V0280/14
Ö 16

Grunderwerb für den Schulstandort 32. Oberschule und Gymnasium Tolkewitz am ehemaligen "Straßenbahnhof Tolkewitz"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0478/15
Ö 17

Einbeziehung weiterer Beteiligungsgesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V0502/15
Ö 18

Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die STESAD GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 3

V0503/15
Ö 19

Langfristige Sicherung eines stabilen Zinsniveaus für Investitionsfinanzierungen für den Bereich Abwasser

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V0508/15
Ö 20

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 27

V0489/15
Ö 21

Entgeltordnung für die zeitweise Überlassung von Räumen im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0316/15
Ö 22

Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0486/15
Ö 23

Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016

Beschluss: Verweisung

V0296/15
Ö 24

Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden

Beschluss: Vertagung

V0314/15
Ö 25

Aufnahme der Kindertageseinrichtung Darwinstraße 19 in 01109 Dresden in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft des Caritasverbandes für Dresden e. V.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 8

V0340/15
Ö 26

Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte

Beschluss: Vertagung

V0341/15
Ö 27

Trägerschaftswechsel der Kindertageseinrichtung Pirnaer Landstraße 191 in 01257 Dresden vom Träger KILALOMA e. V. zum Träger Berufsbildungswerk Sachsen GmbH

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0411/15
Ö 28

Vorgaben der Landeshauptstadt Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0435/15
Ö 29

Bebauungsplan Nr. 304, Dresden-Weißig Nr. 15, Am Lindenberg
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 26

V0454/15
Ö 30

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Teilbereich Am Lindenberg
hier:
1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
3. Abschließender Beschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Enthaltungen: 24

V0455/15
Ö 31

Bebauungsplan Nr. 3001, Dresden-Neustadt Nr. 39, Gehestraße
hier:
1. Änderung der Grenze des Bebauungsplanes
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
4. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V0473/15
Ö 32

Umgang mit Kleingartenanlagen im Abflussbereich der Elbe

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 8

V0105/14
Ö 33

Verbesserung des Livestreamings von Stadtratssitzungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 29, Enthaltungen: 1

A0065/15
Ö 34

Ein städtischer Beitrag zum Wohnungsbau in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0067/15
Ö 35

Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: Vertagung

A0072/15
Ö 36

Mietpreisbremse für Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 31, Enthaltungen: 0

A0066/15
Ö 37

Ein Rathaus für die Bürger - Konzept für Verwaltungsstandorte

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 18, Enthaltungen: 6

A0074/15
Ö 38

Gestaltung des Scheune-Vorplatzes

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 30, Enthaltungen: 2

A0036/15