Stadtrat - 24.09.2015 - 16:00-22:04 Uhr

Sitzung
SR/016/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden

Hinweis: Die Stadtratssitzung beginnt mit der Verleihung des Europapreises. Die Tagesordnung wird ab ca.17:00 Uhr abgearbeitet
Datum
24.09.2015
Zeit
16:00-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Verleihung des Europapreises an die Landeshauptstadt Dresden

 
Ö 1

Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 - Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0675/15
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 3.1

Kostenvergleich möglicher Volkshochschulstandorte

Beschluss: erledigt

mAF0067/15
Ö 3.2

Konkreter aktueller Stand der Umsetzung des Antrages A0073/15 "Dresdner Sozialticket - Mobilität für alle Menschen"

Beschluss: erledigt

mAF0063/15
Ö 3.3

Verfahrensstand und Nutzung des "Servicebereich" der Wasserskianlage

Beschluss: erledigt

mAF0059/15
Ö 3.4

Planungsunterlagen Stauffenbergallee

Beschluss: erledigt

mAF0058/15
Ö 3.5

Tag der offenen Tür im Asylbewerberheim Heidenauer Straße

Beschluss: erledigt

mAF0061/15
Ö 3.6

Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: erledigt

mAF0060/15
Ö 3.7

Neues Verwaltungszentrum für Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0068/15
Ö 3.8

Volkshochschule Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0064/15
Ö 3.9

Anfrage zum ordnungswidrigen Parken und zur Verkehrssicherheit an den Radwegen rechts- und linkselbisch im Bereich des „Blauen Wunder“

Beschluss: erledigt

mAF0062/15
Ö 3.10

Parkplätze Troppauer Strasse

Beschluss: erledigt

mAF0069/15
Ö 3.11

Situation Radverkehr auf der Königsbrücker Nord

Beschluss: erledigt

mAF0066/15
Ö 4

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse

 
Ö 4.1

Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3

Ausschuss für Kultur

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte

 
Ö 5.1

Wohnbeirat

Beschluss: erledigt

 
Ö 6

Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0127/15
Ö 7

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 8

Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung

Beschluss: Vertagung

V0731/15
Ö 9

Vertagungen der Stadtratssitzung vom 3. September 2015

 
Ö 9.1

Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden

Beschluss: Vertagung

V0314/15
Ö 9.2

Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte

Beschluss: Vertagung

V0341/15
Ö 9.3

Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016

Beschluss: Vertagung

V0296/15
Ö 9.4

Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten

Beschluss: Vertagung

A0090/15
Ö 9.5

Kita Streik - finanzielle Auswirkungen

Beschluss: Vertagung

A0087/15
Ö 9.6

Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)

Beschluss: Vertagung

V0507/15
Ö 9.7

Einführung einer Förderrichtlinie für die Erneuerung der Veranstaltungstechnik in Dresdner Kultureinrichtungen

Beschluss: Vertagung

A0095/15
Ö 9.8

Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt

Beschluss: Vertagung

 
Ö 9.9

Ehrung John Robert "Joe" Cocker - Namensgebung "Cocker-Wiese"

Beschluss: Vertagung

A0037/15
Ö 9.10

Stadtratsbeschlüsse umsetzen und nicht ignorieren, hier: Planungen zur Stauffenbergallee West unverzüglich vorlegen

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 14

A0092/15
Ö 10

Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2013 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0501/15
Ö 11

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0585/15
Ö 12

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0595/15
Ö 13

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0617/15
Ö 14

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0550/15
Ö 15

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0551/15
Ö 16

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0598/15
Ö 17

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0552/15
Ö 18

Sanierung und Erweiterung der 82. Oberschule "Am Flughafen" Korolenkostraße 6 in 01109 Dresden mit Neubau einer Einfeldschulsporthalle, Sanierung der denkmalgeschützten Bestandssporthalle sowie Neugestaltung der Freianlagen.

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0641/15
Ö 19

Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden an die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0470/15
Ö 20

Betrauung der Zoo Dresden GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0490/15
Ö 21

Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I. Quartal 2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0506/15
Ö 22

Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung vom 15. Dezember 2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0493/15
Ö 23

Bereitstellung und Betreibung des Objektes Prohliser Allee 3 und 5 als Übergangswohnheim mit 20 Plätzen für ältere wohnungslose Menschen und Festsetzung des Kostensatzes zur Betreibung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0619/15
Ö 24

Vorschläge zur Neuberufung von Mitgliedern in die Gestaltungskommission Kulturhistorisches Zentrum

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0538/15
Ö 25

Markenzeichen „Qualität aus Dresden – Dresden quality“

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 36, Enthaltungen: 5

A0094/15
Ö 26

Einhaltung des Schulnetzplanes (SNP):
Schulbeginn Gymnasium Prohlis 2016/2017, Einhaltung aller festgelegten Anzahlen an Zügen an Gymnasien laut SNP, Vitzthum-Gymnasium Dresden: 4 Züge bis zur Umsetzung der baulichen Erweiterung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0101/15
Ö 27

Umsetzung der Sächsischen Gemeindeordnung - hier: § 98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform - Abs. 1 und 3 ) Informationspflicht

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0086/15
Ö 28

Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) durch das Städtische Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0099/15
Ö 29

Sonntagsöffnung aus besonderem Anlass im Jahr 2015 - hier: Wiedereinführung von zwei stadtweiten verkaufsoffenen Sonntagen im Advent

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 36, Enthaltungen: 0

A0118/15
Ö 30

Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichern

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 29, Enthaltungen: 1

A0110/15
Ö 31

Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0098/15
Ö 32

Einführung des Dresdner Sozialtickets zum 1. November 2015

Beschluss: Vertagung

A0124/15
Ö 34

Nachtrag: 15.09.2015
Widerspruch zu Beschluss

 
Ö 34.1

Nachtrag: 15.09.2015
Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2015/2016

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0415/15