Sitzung
SR/016/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden

Hinweis: Die Stadtratssitzung beginnt mit der Verleihung des Europapreises. Die Tagesordnung wird ab ca.17:00 Uhr abgearbeitet
Datum
24.09.2015
Zeit
16:00-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Verleihung des Europapreises an die Landeshauptstadt Dresden
 
Ö 1
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 - Mandat DIE LINKE (DIE LINKE)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0675/15
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 3.1
Kostenvergleich möglicher Volkshochschulstandorte

Beschluss: erledigt

mAF0067/15
Ö 3.2
Konkreter aktueller Stand der Umsetzung des Antrages A0073/15 "Dresdner Sozialticket - Mobilität für alle Menschen"

Beschluss: erledigt

mAF0063/15
Ö 3.3
Verfahrensstand und Nutzung des "Servicebereich" der Wasserskianlage

Beschluss: erledigt

mAF0059/15
Ö 3.4
Planungsunterlagen Stauffenbergallee

Beschluss: erledigt

mAF0058/15
Ö 3.5
Tag der offenen Tür im Asylbewerberheim Heidenauer Straße

Beschluss: erledigt

mAF0061/15
Ö 3.6
Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: erledigt

mAF0060/15
Ö 3.7
Neues Verwaltungszentrum für Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0068/15
Ö 3.8
Volkshochschule Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0064/15
Ö 3.9
Anfrage zum ordnungswidrigen Parken und zur Verkehrssicherheit an den Radwegen rechts- und linkselbisch im Bereich des „Blauen Wunder“

Beschluss: erledigt

mAF0062/15
Ö 3.10
Parkplätze Troppauer Strasse

Beschluss: erledigt

mAF0069/15
Ö 3.11
Situation Radverkehr auf der Königsbrücker Nord

Beschluss: erledigt

mAF0066/15
Ö 4
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
 
Ö 4.1
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3
Ausschuss für Kultur

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte
 
Ö 5.1
Wohnbeirat

Beschluss: erledigt

 
Ö 6
Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0127/15
Ö 7
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 8
Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung

Beschluss: Vertagung

V0731/15
Ö 9
Vertagungen der Stadtratssitzung vom 3. September 2015
 
Ö 9.1
Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden

Beschluss: Vertagung

V0314/15
Ö 9.2
Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte

Beschluss: Vertagung

V0341/15
Ö 9.3
Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016

Beschluss: Vertagung

V0296/15
Ö 9.4
Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten

Beschluss: Vertagung

A0090/15
Ö 9.5
Kita Streik - finanzielle Auswirkungen

Beschluss: Vertagung

A0087/15
Ö 9.6
Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)

Beschluss: Vertagung

V0507/15
Ö 9.7
Einführung einer Förderrichtlinie für die Erneuerung der Veranstaltungstechnik in Dresdner Kultureinrichtungen

Beschluss: Vertagung

A0095/15
Ö 9.8
Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt

Beschluss: Vertagung

 
Ö 9.9
Ehrung John Robert "Joe" Cocker - Namensgebung "Cocker-Wiese"

Beschluss: Vertagung

A0037/15
Ö 9.10
Stadtratsbeschlüsse umsetzen und nicht ignorieren, hier: Planungen zur Stauffenbergallee West unverzüglich vorlegen

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 14

A0092/15
Ö 10
Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2013 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0501/15
Ö 11
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0585/15
Ö 12
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0595/15
Ö 13
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0617/15
Ö 14
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0550/15
Ö 15
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0551/15
Ö 16
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0598/15
Ö 17
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0552/15
Ö 18
Sanierung und Erweiterung der 82. Oberschule "Am Flughafen" Korolenkostraße 6 in 01109 Dresden mit Neubau einer Einfeldschulsporthalle, Sanierung der denkmalgeschützten Bestandssporthalle sowie Neugestaltung der Freianlagen.

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0641/15
Ö 19
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten in der Landeshauptstadt Dresden an die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0470/15
Ö 20
Betrauung der Zoo Dresden GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0490/15
Ö 21
Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I. Quartal 2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0506/15
Ö 22
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung vom 15. Dezember 2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0493/15
Ö 23
Bereitstellung und Betreibung des Objektes Prohliser Allee 3 und 5 als Übergangswohnheim mit 20 Plätzen für ältere wohnungslose Menschen und Festsetzung des Kostensatzes zur Betreibung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0619/15
Ö 24
Vorschläge zur Neuberufung von Mitgliedern in die Gestaltungskommission Kulturhistorisches Zentrum

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0538/15
Ö 25
Markenzeichen „Qualität aus Dresden – Dresden quality“

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 36, Enthaltungen: 5

A0094/15
Ö 26
Einhaltung des Schulnetzplanes (SNP):
Schulbeginn Gymnasium Prohlis 2016/2017, Einhaltung aller festgelegten Anzahlen an Zügen an Gymnasien laut SNP, Vitzthum-Gymnasium Dresden: 4 Züge bis zur Umsetzung der baulichen Erweiterung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0101/15
Ö 27
Umsetzung der Sächsischen Gemeindeordnung - hier: § 98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform - Abs. 1 und 3 ) Informationspflicht

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0086/15
Ö 28
Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) durch das Städtische Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0099/15
Ö 29
Sonntagsöffnung aus besonderem Anlass im Jahr 2015 - hier: Wiedereinführung von zwei stadtweiten verkaufsoffenen Sonntagen im Advent

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 36, Enthaltungen: 0

A0118/15
Ö 30
Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichern

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 29, Enthaltungen: 1

A0110/15
Ö 31
Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0098/15
Ö 32
Einführung des Dresdner Sozialtickets zum 1. November 2015

Beschluss: Vertagung

A0124/15
Ö 34
Nachtrag: 15.09.2015
Widerspruch zu Beschluss
 
Ö 34.1
Nachtrag: 15.09.2015
Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2015/2016

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0415/15