Stadtrat - 29.10.2015 - 16:00-21:24 Uhr

Sitzung
SR/017/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage,
Königstraße 15, 01097 Dresden
Datum
29.10.2015
Zeit
16:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Fragestunde

 
Ö 3.1

Personalbelastung im Bereich Asyl

Beschluss: erledigt

mAF0072/15
Ö 3.2

Sicherung Asylbewerberunterkünfte

Beschluss: erledigt

mAF0075/15
Ö 3.3

Personalkostenbudget

Beschluss: erledigt

mAF0073/15
Ö 3.4

Zustand der Sosaer Straße

Beschluss: erledigt

 
Ö 3.5

Prävention und Sicherheit in Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0074/15
Ö 3.6

Betreiberkonzepte für Asyl-Notunterkünfte in Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0076/15
Ö 4

Aktuelle Stunde: Weitere Planungen der Landeshauptstadt Dresden bei der Asylbewerber-Unterbringung

Beschluss: erledigt

A0148/15
Ö 5

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse

 
Ö 5.1

Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2

Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3

Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4

Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte (Fraktionssitze)

 
Ö 6.1

Seniorenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2

Integrations- und Ausländerbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.3

Beirat Gesunde Städte

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4

Kleingartenbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5

Beirat für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6

Wohnbeirat

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Aufsichtsräte

 
Ö 7.1

Aufsichtsrat der STESAD GmbH

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 7.2

Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 7.3

Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 8

Umbesetzungen Ortsbeiräte

 
Ö 8.1

Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0131/15
Ö 8.2

Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0132/15
Ö 8.3

Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0133/15
Ö 8.4

Nachbesetzung im Ortsbeirat Cotta

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0139/15
Ö 8.5

Umbesetzung im OBR Pieschen

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0147/15
Ö 9

Umbesetzung Verbandsversammlung des Zweckverbandes VVO (Z-VOE)

Beschluss: gewählt

A0138/15
Ö 10

Umbesetzung Vorstand Heinrich-Schütz-Konservatorium

Beschluss: zurückgezogen

A0140/15
Ö 11

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 12

Vertagungen der Stadtratssitzung vom 24. September 2015

 
Ö 12.1

Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0731/15
Ö 12.2

Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2015/2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 23, Enthaltungen: 5

V0415/15
Ö 12.3

Schließung der Kindertageseinrichtung Oskar-Seyffert-Straße 11 in 01189 Dresden

Beschluss: punktweise Abstimmung mit Ergänzung

V0314/15
Ö 12.4

Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0341/15
Ö 12.5

Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0296/15
Ö 12.6

Kinderbetreuung gut bezahlen: Eltern bei Mehraufwendungen für Ersatzbetreuung entlasten

Beschluss: Vertagung

A0090/15
Ö 12.7

Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)

Beschluss: Vertagung

V0507/15
Ö 12.8

Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0098/15
Ö 13

Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Junghansstraße 2

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0543/15
Ö 14

Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 3

V0589/15
Ö 15

Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V0591/15
Ö 16

Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung) vom xx.xx.2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0644/15
Ö 17

Eintrittspreise im Europäischen Zentrum der Künste Hellerau ab der Spielzeit 2015/2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0547/15
Ö 18

Anmietung einer neu zu schaffenden Kindertageseinrichtung nach Umbau und Sanierung des Gebäudebestandes auf einer Teilfläche der Liegenschaft Max-Schwan-Straße 1 in 01156 Dresden sowie Aufnahme der Kindertageseinrichtung in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden und zur Übertragung an einen Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0534/15
Ö 19

Kostensatzveränderung aufgrund eines Trägerwechsels rückwirkend zum 1. Januar 2015 im Übergangswohnheim Mathildenstraße 15

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0618/15
Ö 20

Vorplanungen der Verkehrsanlagen
- Wehlener Straße zwischen Ankerstraße und Schlömilchstraße
- Gleisschleife Schlömilchstraße
- Kipsdorfer Straße zwischen Ankerstraße und Schlömilchstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0539/15
Ö 21

Neubenennung von Straßen und Wegen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V0580/15
Ö 22

Geplante Erweiterung des Palitzschhofes als Kulturzentrum in Prohlis umsetzen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0111/15
Ö 23

Damit Dresden weiter summt! Aktionsplan gegen das Bienensterben

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 25, Enthaltungen: 3

A0858/14