Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig - 15.06.2015 - 19:34-22:08 Uhr

Sitzung
OSR SW/011/2015
Gremium
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig, Ratssaal, 2. Etage, Raum 208/209,
Bautzner Landstraße 291, 01328 Dresden
Datum
15.06.2015
Zeit
19:34-22:08 Uhr

Beginn 19:34 Uhr

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Vertagung des TOP 12

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2

Bericht der Ortsvorsteherin

 
Ö 2.1

Nachtrag: 15.06.2015
Anmahnung der Antwort auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Bürgerfragestunde - Abstimmung über Rederecht für Betroffenen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwendungen zur Niederschrift der 10.Sitzung vom 11.05.2015

 
Ö 5

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der 10. Sitzung vom 11.05.2015

 
Ö 6

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31, Ortschaft Schönfeld-Weißig, Teilbereich Am Lindenberg

hier:
1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
3. Abschließender Beschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB

BE: Vertreter des Stadtplanungsamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V0455/15
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 304, Dresden-Weißig Nr. 15, Am Lindenberg

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

BE: Vertreter des Stadtplanungsamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V0454/15
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 3003, Dresden-Schullwitz Nr. 3, Aspichring

hier:
1. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
3. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf

BE: Vertreter des Stadtplanungsamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

V0474/15
Ö 8.1

Erneute Prüfung durch Fachämter

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 9

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Busnetz und zu Linienänderungen 2011- Streckenführung der Linie 98C zwischen Borsberg und Pillnitz (Stellungnahme zur Befahrbarkeit des Baulastträgers)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Vorgaben der Landeshauptstadt Dresden für die anstehende Neukonzessionierung der Straßenbahn- und Buslinien sowie einer Direktvergabe an die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG

BE: Vertreter Geschäftsbereich Stadtentwicklung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V0435/15
Ö 11

Nachtrag: 15.06.2015
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen - Vorschlag zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse in der Ortschaft Schönfeld-Weißig im Jahr 2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Namensvorschlag für eine neu zu benennende Straße im Bereich der Ortschaft Schönfeld-Weißig

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Verfügungsmittel der Ortschaft Schönfeld-Weißig

BE: Ortsvorsteherin

 
Ö 13.1

Anträge zur Vergabe von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig für die Gratulation zu Alters- und Ehejubiläen

 
Ö 13.2

Nachtrag: 15.06.2015
Antrag auf Vertagung des TOP 13.1

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.3

Anträge und Vergabe von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig

Beschluss: punktweise Abstimmung

 
Ö 13.3.1

Nachtrag: 15.06.2015
Antrag Herr Behr auf Vertagung eines Antrags

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.3.2

Nachtrag: 15.06.2015
Antrag Frau Schott auf Vertagung eines Antrags

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Nachtrag: 15.06.2015
Ergänzung zum Beschluss SW27/02/2011 vom 14.11.2011 über die Verwendung von Haushaltsmitteln der Investitionspauschale gemäß Beschluss FL/037/2011 vom 14.03.2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.1

Nachtrag: 15.06.2015
Antrag auf Sondersitzung des OR für Abstimmung eines Antrages

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15

Anträge und Vorlagen zur Information an den Ortschaftsrat und sonstige Informationen

BE: Ortsvorsteherin

Beschluss: Vertagung

 
Ö 15.1

Prüfauftrag Wohnbauflächen im Entwurf Flächennutzungsplan (s. Vorlage)

Beschluss: Vertagung

V0307/15
Ö 15.2

Erster Sachstandsbericht zur Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung (FoSep 2025) - (s. Vorlage CD)

Beschluss: Vertagung

V0422/15
Ö 15.3

Information des Ortschaftsrates zum aktuellen Sachstand der Vorlage V0085/2014 - Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016 (s. Tischvorlage)

Beschluss: Vertagung