Sitzung
OSR SW/013/2015
Gremium
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Raum
Landeshauptstadt Dresden, in der Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig, Ratssaal, 2. Etage, Raum 208/209,
Bautzner Landstraße 291, 01328 Dresden
Datum
06.07.2015
Zeit
19:34-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:34 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bericht der Ortsvorsteherin
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Einwendungen zur Niederschrift der 11. Sitzung vom 15.06.2015
 
Ö 5
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der 11. Sitzung vom 15.06.2015
 
Ö 6
Information/Beratung zur Durchführung eines Flurbereingigungsverfahrens im Zusammenhang mit dem Bau der S177

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 7
Information zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen Wasserrechtes zum 01.01.2016 BE: Stadtentwässerung
 
Ö 8
Besetzung der Schiedsstelle Loschwitz mit einer Friedensrichterin

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Verfügungsmittel/Investitionsmittel der Ortschaft Schönfeld-Weißig
 
Ö 9.1
Anträge zur Vergabe von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig für die Gratulation zu Alters- und Ehejubiläen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9.2
Verwendung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Traditions- und Heimatpflege

Beschluss: punktweise Abstimmung

 
Ö 9.3
Anträge zur Vergabe von Investitionsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.3.1
Antrag auf Sondersitzung zum Antrag der Bürgervereinigung Schullwitz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 10
Erster Sachstandsbericht zur Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung (FoSep 2025) (Unterlagen von letzter Sitzung mitbringen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0422/15
Ö 11
Prüfauftrag Wohnbauflächen im Entwurf Flächennutzungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V0307/15
Ö 12
Anträge und Vorlagen zur Information an den Ortschaftsrat und sonstige Informationen
 
Ö 13
Information des Ortschaftsrates zum aktuellen Sachstand der Vorlage V0085/2014 - Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016
V0085/14
Ö 14
Nachtrag: 29.06.2015 Nummer 1
Namensvorschlag für eine neu zu benennende Straße im Bereich der Ortschaft Schönfeld-Weißig
Nachtrag

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0