Sitzung
OBR Pi/021/2016
Gremium
Ortsbeirat Pieschen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Rathaus Pieschen, Bürgersaal,
Bürgerstraße 63, 01127 Dresden
Datum
07.06.2016
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Kontrolle der Niederschrift zur 20 . Ortsbeiratssitzung am 3. Mai 2016
 
Ö 2
Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 2.1
Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2016/2017

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0943/16
Ö 2.2
Neubau eines Schulgebäudes, Leisniger Straße 78 in 01127 Dresden und Neubau einer Einfeldsporthalle mit Sanierung der Bestandssporthalle der Schule zur Lernförderung „A. S. Makarenko“, Leisniger Straße 76

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1094/16
Ö 3
Informationen aus der Polizeirevier Dresden-West zur Arbeit der Polizei im Ortsamtsgebiet Pieschen sowie zur Sicherheitslage
 
Ö 4
Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
 
Ö 4.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 696, Dresden-Mickten, Lommatzscher Straße, Sconto Möbelmarkt

hier:
öffentliche Auslegung des Entwurfs der Aufhebungssatzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0966/16
Ö 4.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6022, Dresden-Trachau, Wohnbebauung Neuländer Straße

hier:
1. Änderung der Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
2. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
4. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V0972/16
Ö 4.3
Neubenennung von Straßen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

V1074/16
Ö 5
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG)
 
Ö 6
Informationen des Ortsamtsleiters, unter anderem aktuelle Informationen zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen im Ortsamtsbereich
 
Ö 6.1
Vorkaufsrecht bei kommunalen Grundstücken einräumen

Beschluss: erledigt

A0204/16