Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema "Marode Schulgebäude in der Landeshauptstadt Dresden. Sanierungsprogramm endlich umsetzen!"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0294/10
Ö 3
Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Wahl der acht Mitglieder bzw. der persönlichen stellvertretenden Mitglieder entsprechend den von den Fraktionen unterbreiteten Vorschlägen nach § 42 Abs. 2 SächsGemO

Beschluss: punktweise Zustimmung

V0829/10
Ö 4
Umbesetzung im Ausschuss für Kultur

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0300/10
Ö 5
Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0298/10
Ö 6
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 7
Sanierung der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden mbH (QAD)

Beschluss: punktweise Zustimmung

V0672/10
Ö 8
Öffentlich geförderte Beschäftigung und die Aufgaben der Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft (QAD gGmbH) in Dresden

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 37, Enthaltungen: 1

A0221/10
Ö 10
Aufhebung der Punkte 2 und 3 des Beschlusses V1354-SR45-07
Standort Jugendhaus "A 19"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 20, Enthaltungen: 11

V0623/10
Ö 11
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt Dresden Gorbitz" für den Zeitraum 2010 bis 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0563/10
Ö 12
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite

hier: 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2010
(Beschlussnummer V0204/09)
2. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
4. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der
Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der
zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: Verweisung

V0630/10
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 696, Dresden-Mickten, Lommatzscher Straße - Sconto Möbelmarkt

hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
3. Verzicht auf frühzeitige Beteiligung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 31, Enthaltungen: 0

V0737/10
Ö 14
Fortsetzung des Sanierungsprozesses "Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19", Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten

Beschluss: Vertagung

V0744/10
Ö 15
Strategisches Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden

Beschluss: Verweisung

V0424/10
Ö 16
Aufhebung der Gebührensatzung Schülerrechenzentrum vom 16. November 1995

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0682/10
Ö 17
Aufhebung der Gebührensatzung Schullandheime vom 9. Oktober 1997

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0683/10
Ö 18
Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern für die Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0787/10
Ö 19
Satzungs- und Namensänderung des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 11

V0594/10
Ö 20
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 10, Enthaltungen: 9

V0743/10
Ö 23
Neuorganisation der Trägerschaft für Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: Vertagung

A0171/10
Ö 24
Variantenrechnung für die Einführung eines Schüler- und Sozialtickets

Beschluss: punktweise Abstimmung

V0661/10
Ö 25
Fahrradfreundliche Innenstadt Dresden - Radverkehrskonzept 26er Ring

Beschluss: Vertagung

V0277/09
Ö 26
Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen des öffentlichen Parkplatzes Pieschener Allee in Dresden (Sondernutzungssatzung Parkplatz Pieschener Allee)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0554/10
Ö 27
Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße jetzt bauen

Beschluss: Vertagung

A0017/09
Ö 28
Postplatz weiter denken - von der Idee zur Identität

Beschluss: Vertagung

A0188/10
Ö 29
Weiterführung und Abschluss der Planungen zur Königsbrücker Straße

Beschluss: Vertagung

A0152/10
Ö 30
Wiedereröffnung der 126. Grundschule

Beschluss: Vertagung

A0219/10