22. Sitzung des Stadtrates - 16.12.2010 bis 17.12.2010 - 16:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Fragerunde)

 
Ö 5

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0243/10
Ö 6

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0283/10
Ö 7

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0307/10
Ö 8

Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0308/10
Ö 9

Nachbesetzung eines Stellvertreters im Ortsbeirat Cotta

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0306/10
Ö 10

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 11

Fortsetzung des Sanierungsprozesses "Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19", Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 11, Enthaltungen: 0

V0744/10
Ö 13

Neuorganisation im Bereich SGB II
Ausgestaltungsvertrag, Trägerversammlung, Beirat des Jobcenters ab 1. Januar 2011

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 31

V0836/10
Ö 14

Neuorganisation der Trägerschaft für Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0171/10
Ö 15

Fahrradfreundliche Innenstadt Dresden - Radverkehrskonzept 26er Ring

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltungen: 0

V0277/09
Ö 16

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite

hier: 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2010
(Beschlussnummer V0204/09)
2. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
4. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der
Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der
zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 10

V0630/10
Ö 17

Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße jetzt bauen

Beschluss: Vertagung

A0017/09
Ö 18

Postplatz weiter denken - von der Idee zur Identität

Beschluss: Vertagung

A0188/10
Ö 19

Wiedereröffnung der 126. Grundschule

Beschluss: Vertagung

A0219/10
Ö 20

Vergabe der Dienstleistungskonzession für das Dresdner Stadtfest 2011 bis 2013

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0747/10
Ö 21

Entwicklung des Dresdner Stadtfestes

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 37, Enthaltungen: 0

A0214/10
Ö 22

Jahresabschlüsse 2009 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0804/10
Ö 23

Veräußerung des Labors Ebersbach der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0430/10
Ö 24

Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0805/10
Ö 25

Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0817/10
Ö 26

Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Großveranstaltungen

Beschluss: Vertagung

V0445/10
Ö 27

Stiftung Bürger und Kunst Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 5

V0799/10
Ö 28

Verbesserung der Parksituation im Kerngebiet der Äußeren Neustadt Dresden - Zuschuss für das Investitionsvorhaben Park- und Geschäftshaus Bautzner Straße 33 - 35

Beschluss: Vertagung

V0784/10
Ö 29

Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung der öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden (Sondernutzung Grünanlagen)"

Beschluss: Vertagung

V0092/09
Ö 30

Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0190/10
Ö 31

Modellversuch Dreck-Weg-Bürgertelefon

Beschluss: Vertagung

A0253/10
Ö 32

Drohender Grundschulnotstand in Dresden

Beschluss: Vertagung

A0191/10
Ö 33

Grundschulen im Grundschulbezirk Neustadt - Expertengruppe

Beschluss: Vertagung

A0303/10
Ö 34

Kosteneinsparungspotentiale bei städtischen Baumaßnahmen erschließen - Verschwendung öffentlicher Gelder stoppen

Beschluss: Vertagung

A0274/10
Ö 35

Umzug des Kindergartens "Waldhaus" in das Gebäude Junghansstraße 54 wegen Nichtverlängerung der Betriebserlaubnis im Gebäude Prellerstraße 8, Vorlage eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen den Standorten Junghansstraße 54 und Prellerstraße 8

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 38, Enthaltungen: 0

A0304/10
Ö 40

Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 29. Juni 2006, zuletzt geändert am 12. Februar 2009

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0875/10
Ö 41

Folgende Informationsvorlagen wurden am 25.11. und 13.12.2010 ausgereicht:

 
Ö 41.1

Bericht über die Europaarbeit und internationale Tätigkeit der Landeshauptstadt Dresden 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41.2

Abschlussbericht Projekt "Evaluierung Sonderticket 4er-Karte mit Dresden-Pass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen