Sitzung
SR/036/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
23.03.2017
Zeit
16:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 2.1
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes hinsichtlich der entstandenen Mehrkosten beim Kulturpalast

Beschluss: erledigt

mAF0220/17
Ö 2.2
Konzept für demokratiefördernde Arbeit von "Dresden.Respekt"

Beschluss: erledigt

mAF0222/17
Ö 2.3
Gewalttat am S-Bahnhof Kleinzschachwitz

Beschluss: erledigt

mAF0217/17
Ö 2.4
Gorbitz-Center

Beschluss: erledigt

mAF0212/17
Ö 2.5
Fortführung des Projektes Heinz-Steyer-Stadion

Beschluss: erledigt

mAF0224/17
Ö 2.6
Bearbeitung des Bebauungsplanes Nr. 6024 Dresden-Neustadt, Albertstadt Ost Jägerpark

Beschluss: erledigt

mAF0216/17
Ö 2.7
Flüchtlinge als Erzieher in Kitas

Beschluss: erledigt

mAF0214/17
Ö 2.8
Fahrdienst der Stadt für den Oberbürgermeister und die Bürgermeister

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.9
Touristische Belebung des Luisenhofs

Beschluss: erledigt

mAF0223/17
Ö 2.10
Winterschäden an den Straßen der Stadt Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0218/17
Ö 2.11
Grundstraße

Beschluss: erledigt

mAF0213/17
Ö 2.12
Wohnentwicklung in Dresden und mangelnde Beteiligung marktrelevanter Player

Beschluss: erledigt

mAF0225/17
Ö 2.13
Umsetzung der Beschlüsse zur Königsbrücker Straße

Beschluss: erledigt

mAF0219/17
Ö 2.14
Zum Ausbau rechtselbischer Elberadweg, SR-Beschluss 12.02.2009

Beschluss: erledigt

mAF0215/17
Ö 3
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschuss
 
Ö 3.1
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0292/17
Ö 4
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beirat
 
Ö 4.1
Integrations- und Ausländerbeirat

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 5
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeirat
 
Ö 5.1
Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 20

A0291/17
Ö 6
Wahl von zwei Verbandsräten für den Regionalen Planungsverband "Oberes Elbtal/Osterzgebirge"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V1579/17
Ö 7
Wahl einer Protokollführerin für die Schiedsstelle Neustadt sowie einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für die Schiedsstelle Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1482/16
Ö 8
Berufung Stiftungsratsmitglieder der Stiftung Kunst & Musik für Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1555/17
Ö 9
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 10
Vertagungen der Stadtratssitzung vom 2. März 2017
 
Ö 10.1
Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0226/16
Ö 10.2
Baudenkmalpflegerische Bewertung von Bauten der Moderne aus den sechziger/siebziger Jahren in der Lingnerstadt

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 29, Enthaltungen: 0

A0275/16
Ö 10.3
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2017 und im Jahr 2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V1443/16
Ö 10.4
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2017

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1444/16
Ö 10.5
Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 22, Enthaltungen: 6

V1252/16
Ö 10.6
Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 27, Enthaltungen: 5

V1416/16
Ö 11
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung des Dresdner Stadtfestes (Stadtfestsatzung) vom 25. Februar 2016

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1406/16
Ö 12
Einrichtung der 150. Oberschule

Beschluss: punktweise Zustimmung mit Änderung

V1485/16
Ö 13
Unterstützung der Ausrichtung des FIS Ski-Weltcups Dresden im Januar 2018

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 14, Enthaltungen: 5

V1528/17
Ö 14
Olympiateilnahme 2020 für Dresdner Sportkletterer fördern

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0284/17
Ö 15
Mietverträge für die Betriebsstätten der Dresdner Philharmonie und der Städtischen Bibliotheken im Kulturpalast

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1599/17
Ö 16
Erweiterung des Fördergebietes Stadtumbau-Ost - Programmteil Aufwertung „Westlicher Innenstadtrand“

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V1483/16
Ö 17
Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse in den Bereichen Blasewitz und Loschwitz

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0269/16
Ö 18
Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse im Bereich Trachau

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0268/16
Ö 21
auszureichende Informationsvorlagen
 
Ö 21.1
Information über die eingegangenen Spenden, Schenkungen und Zuwendungen für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V1543/17
Ö 21.2
Information des Stadtrates über wesentliche Inhalte des Prüfberichtes des Sächsischen Rechnungshofes zur Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII - Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V1615/17