Sitzung
SR/044/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
02.11.2017
Zeit
16:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "finanzielle Lage der Landeshauptstadt Dresden und Investitionsprioritäten bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020"
 
Ö 4
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - eine Runde
 
Ö 4.1
Neubau Gleisschleife Infineon Süd (Hellerau)

Beschluss: erledigt

mAF0292/17
Ö 4.2
Zivilgesellschaftliches Engagement des Oberbürgermeisters

Beschluss: erledigt

mAF0287/17
Ö 4.3
Straßenbahntrasse durch das Denkmalschutzgebiet Blasewitz/Striesen

Beschluss: erledigt

mAF0291/17
Ö 4.4
Schulbibliotheken

Beschluss: erledigt

mAF0288/17
Ö 4.5
Hochhaus Grunaer Straße 5

Beschluss: erledigt

mAF0289/17
Ö 4.6
Müllablagerungen im Stadtgebiet

Beschluss: erledigt

mAF0290/17
Ö 4.7
Bürgerhaus Pappritz

Beschluss: erledigt

mAF0286/17
Ö 5
Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0373/17
Ö 6
Umbesetzung im Aufsichtsrat der NanoelektronikZentrum DresdenGmbH

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 7
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 8
Vertagung der Stadtratssitzung vom 28. September 2017
 
Ö 8.1
Wiederaufbau Prinzenpalais

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 36, Enthaltungen: 2

A0309/17
Ö 8.2
Wiederaufnahme der Kinderbetreuung im Rathaus

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0320/17
Ö 8.3
Wohnungsbau beschleunigen, notwendige Entscheidungen zügig herbeiführen, offene Fragen aktiv klären

Beschluss: Vertagung

A0366/17
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung) vom 19.11.2015, veröffentlicht im Dresdner Amtsblatt Nr. 50/51 vom 10.12.2015 (1. Änderungssatzung zur Jahr- und Spezialmarktsatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V1788/17
Ö 10
Grunderwerb für schulische Infrastruktur am ehemaligen Kohlebahnhof Freiberger Straße

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1428/16
Ö 11
Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft

Beschluss: Vertagung

V1792/17
Ö 12
Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben

Beschluss: Vertagung

A0226/16
Ö 13
Gymnasium Dresden - Plauen, Modernisierung und Erweiterung Schulgebäude

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1827/17
Ö 14
Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele ab 2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1914/17
Ö 15
Instandsetzung der Brücke über die Hafeneinfahrt Alberthafen im Zuge des linksseitigen Elberadweges

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1779/17
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 174.2, Dresden-Altfranken Nr. 4, Ortsumbauung Altfranken
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1885/17
Ö 17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1880/17
Ö 18
Machbarkeitsstudie zur Wiedereröffnung des Fernsehturmes - weiterführende Untersuchungen und Veränderungsmoratorium

Beschluss: punktweise Abstimmung mit Ergänzung

A0359/17
Ö 19
Optimierung des Bewerbungsprozesses der Landeshauptstadt Dresden um den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt 2025

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0360/17
Ö 20
Übertarifliche Vergütung der Ortsamtsleiter/-innen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0367/17
Ö 21
Inklusion musikalisch begabter Kinder im Kreuzchor
Die Vision der Landeshauptstadt: „Entsprechend den Vorgaben der Behindertenrechtskonvention findet Bildung von Anfang an gemeinsam statt. Inklusives lebenslanges Lernen ist ein Selbstverständnis.“ im Kreuzchor umsetzen.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 23, Enthaltungen: 0

A0332/17
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 3005, Dresden-Hellerberge Nr. 4, Gewerbegebiet Augustusweg

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0331/17
Ö 23
Transparenz beim städtebaulichen Wettbewerb Königsufer/Neustädter Markt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 17, Enthaltungen: 0

A0371/17