Stadtrat - 25.01.2018 - 16:00-22:40 Uhr

Sitzung
SR/047/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
25.01.2018
Zeit
16:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - zwei Runden

 
Ö 3.1

Mietvertrag für die „Loge“ des Heinrich-Schütz-Konservatoriums

Beschluss: erledigt

mAF0316/18
Ö 3.2

Personalsituation in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: erledigt

mAF0310/18
Ö 3.3

Zuwendungen der Ortschaft Schönfeld-Weißig

Beschluss: erledigt

mAF0313/18
Ö 3.4

Sauberkeit und Ordnung im Stadtgebiet

Beschluss: erledigt

mAF0318/18
Ö 3.5

Denkmalschutz im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 351 Dresden-Klotzsche

Beschluss: erledigt

mAF0311/18
Ö 3.6

Sicherheit am Wiener Platz

Beschluss: erledigt

mAF0308/18
Ö 3.7

Ski-Weltcup in Dresden

Beschluss: erledigt

mAF0309/18
Ö 3.8

Ausgabenentwicklungen bei HzE-Kosten

Beschluss: erledigt

mAF0317/18
Ö 3.9

Luftqualität mit neuem Bundesförderprogramm verbessern

Beschluss: erledigt

mAF0312/18
Ö 3.10

Aktuelle Besetzung nach Stellenplan

Beschluss: erledigt

mAF0314/18
Ö 3.11

Sicherheitslage Wiener Platz

Beschluss: erledigt

mAF0319/18
Ö 3.12

Aktivitäten der Landeshauptstadt zur Einbindung der Dresdner Neustadt als Kompensation für die Einschränkungen durch die Baumaßnahme Augustusbrücke

Beschluss: erledigt

mAF0320/18
Ö 3.13

Auflagen und Maßnahmen für würdiges und stilles Gedenken am 13. Februar

Beschluss: erledigt

mAF0315/18
Ö 3.14

Mitarbeiterstruktur

Beschluss: erledigt

mAF0307/18
Ö 4

Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeiräte

 
Ö 4.1

Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis

Beschluss: gewählt

A0392/17
Ö 4.2

Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0393/17
Ö 5

Umbesetzung Beirat des Jobcenters

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Einigungsverfahren Aufsichtsräte

 
Ö 6.1

Aufsichtsrat der STESAD GmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 6.2

Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Benennung

 
Ö 7

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 8

Gymnasium Dresden Cotta, Cossebauder Straße 35 in 01157 Dresden - Gesamtsanierung Schulgebäude sowie Anpassung und Neugestaltung der Freianlagen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1980/17
Ö 9

Universitätsschule Dresden - Durchführung eines Schulversuches nach § 15 Absatz 1 SächsSchulG

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 26, Enthaltungen: 0

V2144/17
Ö 10

Vertagungen der Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2017

 
Ö 10.1

Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0226/16
Ö 10.2

Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 27, Enthaltungen: 1

V1792/17
Ö 11

Verweisung der Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2017

 
Ö 11.1

Bauvorhaben „Aufweitung Weißiger Landstraße“ in Dresden-Gönnsdorf

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2087/17
Ö 12

Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einer Jahreswechselveranstaltung auf dem Neumarkt zwischen 2018 und 2021 (2023)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V1825/17
Ö 13

Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreispolizeibehörde zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 27, Enthaltungen: 0

V1644/17
Ö 14

Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung von Kommunalen Bürgerumfragen (Satzung KBU)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2002/17
Ö 15

Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2003/17
Ö 16

Maßnahmenplan für Suchtprävention am Wiener Platz und weiteren Brennpunkten bis 2020

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V1708/17
Ö 17

Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40

Beschluss: Vertagung

V1701/17
Ö 18

Bebauungsplan Nr. 351, Dresden-Klotzsche Nr. 12, Zur Wetterwarte

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Grenze des Bebauungsplanes
3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2053/17
Ö 19

Überprüfung der Parkraumsituation im Ortsamtsbereich Pieschen und Erarbeitung einer Parkraumkonzeption

Beschluss: Vertagung

A0364/17
Ö 20

Benennung eines Wegeteilstücks in Briesnitz

Beschluss: Vertagung

A0365/17
Ö 21

Förderung öffentlicher Grillkultur - Einrichtung und Pflege weiterer Grillplätze und/oder Lagerfeuerstellen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0351/17