Stadtrat - 13.12.2018 bis 14.12.2018 - 16:00-21:51 Uhr

Sitzung
SR/058/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
13.12.2018 bis 14.12.2018
Zeit
16:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - eine Runde

 
Ö 2.1

Sanierung des Römischen Bades im Schloss Albrechtsberg

Beschluss: erledigt

mAF0389/18
Ö 2.2

Umsetzung P+R Bühlau

Beschluss: erledigt

mAF0390/18
Ö 2.3

Reaktivierung des Dresdner Fernsehturms

Beschluss: erledigt

mAF0392/18
Ö 2.4

Klinikum – Krankenhaus Friedrichstadt Haus A - Brandschutz

Beschluss: erledigt

mAF0387/18
Ö 2.5

Anfrage zu geplanten verkehrsorganisatorischen Veränderungen am Knotenpunkt Schlesischer Platz

Beschluss: erledigt

mAF0393/18
Ö 2.6

Aufstellungsbeschluss/Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15 Rähnitz-Nord, Stand der Dinge

Beschluss: erledigt

mAF0388/18
Ö 2.7

Unterstützung des Vereins „Musaik - Grenzenlos Musizieren e.V“

Beschluss: erledigt

mAF0391/18
Ö 2.8

Sozialwohnungen

Beschluss: erledigt

mAF0386/18
Ö 3

Einigungsverfahren bzw. Benennung Aufsichtsräte

 
Ö 3.1

Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.2

Aufsichtsrat der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.3

Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.4

Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.5

Aufsichtsrat der Technische Werke Dresden GmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.6

Aufsichtsrat der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.7

Aufsichtsrat der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Benennung

 
Ö 3.8

Aufsichtsrat Cultus gGmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.9

Aufsichtsrat NanoelektrionikZentrumDresdenGmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.10

Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.11

Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3.12

Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4

Einigungsverfahren bzw. Wahl

 
Ö 4.1

Aufsichtsrat der Flughafen Dresden GmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 6

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß § 76 SächsGemO

Beschluss: punktweise Abstimmung

V2674/18
Ö 7

Kapitaleinlage an die Messe Dresden GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2474/18
Ö 8

Ausreichung eines Gesellschafterdarlehens an die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2681/18
Ö 9

Wirtschaftsplanung 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 13

V2765/18
Ö 10

Erhöhung des genehmigungsfreien Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 10

V2766/18
Ö 11

Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0513/18
Ö 12

Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 2, Enthaltungen: 3

V2583/18
Ö 13

Vertagungen der Stadtratssitzung vom 22.11.2018

 
Ö 13.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Dresden 2025+" - Fortschreibung 2017

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 30

V2177/18
Ö 13.2

Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 30, Enthaltungen: 1

A0452/18
Ö 13.3

8. Grundschule, Konkordienstraße 12 in 01127 Dresden - Gesamtsanierung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2357/18
Ö 13.4

Verknüpfung der Buslinien 75 und 94

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2483/18
Ö 13.5

Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0441/18
Ö 13.6

Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0464/18
Ö 13.7

Prüfung von Möglichkeiten der Wohnungsbauförderung zur Wohnraumüberbauung bei Supermärkten und Discountern

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 59, Enthaltungen: 0

A0466/18
Ö 13.8

Fußgängerquerung Langer Weg im Bereich Ernst-Toller-Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0470/18
Ö 13.9

Beschlüsse achten! Keine Beteiligung an Abrisskosten für Garagenbesitzer

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0471/18
Ö 14

Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und
Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung

Beschluss: Vertagung

V2584/18
Ö 15

Satzung zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2561/18
Ö 16

Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V2673/18
Ö 17

Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (LHD) - Übergangsregelung zur Anmietung der Margon Arena (Teil B, Punkt 8.2 (1))

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2794/18
Ö 18

Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

V2182/18
Ö 19

Ergebnisse der Einwohnerversammlung "Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018

Beschluss: Vertagung

V2604/18
Ö 20

Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V2523/18
Ö 21

Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteil-bezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie) unter Abänderung des Beschlusses V0448/15 vom 19. November 2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V2524/18
Ö 22

Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses V0577/10 vom 27. Januar 2011

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V2525/18
Ö 23

Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2606/18
Ö 24

Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2657/18
Ö 25

Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 9. Mai 2018 zur geplanten 88. Grundschule auf dem Plantagenweg in Niederpoyritz

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 3

V2609/18
Ö 26

Instandsetzung der Carolabrücke Brückenzüge A und B

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 11, Enthaltungen: 0

V2637/18
Ö 27

Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022 einschließlich Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG für den Eigenbetrieb Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2661/18
Ö 28

Verwendung der Einzahlung aufgrund eines Bauvorhabens im Stadtbezirk Klotzsche zur Ausgleichspflanzung als Straßenbäume in den Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2756/18
Ö 29

Masterplan Fairtrade

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0451/18
Ö 30

Jugendkultur in Striesen/Blasewitz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0469/18
Ö 31

Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0494/18
Ö 32

Kommunaler Tierschutzbericht

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0435/18
Ö 33

Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0456/18
Ö 34

Einwohnerinformationsveranstaltung über den aktuellen Stand einer möglichen Sanierung des Dresdner Fernsehturms

Beschluss: zurückgezogen

A0510/18
Ö 35

Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 11, Enthaltungen: 2

A0511/18
Ö 38

Nachtrag: 04.12.2018
Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Plauen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0514/18
Ö 39

Nachtrag: 04.12.2018
Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Grundstück der Gemarkung Mickten

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2801/18
Ö 40

ausgereichte Informationsvorlage

 
Ö 40.1

Information zum Projekt „Neubau Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V2731/18