Ortsbeirat Neustadt - 17.09.2018 - 17:30-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Kontrolle der Niederschrift zur 46. Ortsbeiratssitzung am 20.08.2018

 
Ö 2

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 2.1

Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3

V2523/18
Ö 2.2

Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses V0577/10 vom 27. Januar 2011

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 6

V2525/18
Ö 2.3

Umbenennung eines Weges in "Im Kleingartenpark"

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0449/18
Ö 2.4

Umbau und Modernisierung Kulturzentrum Scheune

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V2473/18
Ö 2.5

Investitionsförderung von lokal agierenden Klein- und Kleinstunternehmen in den EFRE-Fördergebieten der Stadtteilentwicklungsprojekte „Dresden Nordwest“ und „Johannstadt/Pirnaische Vorstadt“

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

V2410/18
Ö 2.6

Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: Vertagung - nachträglich für Gremium erledigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

V2583/18
Ö 3

Informationen, Hinweise und Anfragen