Ortsbeirat Plauen - 25.09.2018 - 17:30-23:10 Uhr

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 2.1

Sicherung der Mehrausgaben für die Universitätsgrundschule und die -oberschule durch konsumtive und investive Veränderungen im Haushalt des Schulverwaltungsamtes und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1

V2472/18
Ö 2.2

Straßenbahnhaltestelle auf der Nossener Brücke

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2534/18
Ö 2.3

Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses V0577/10 vom 27. Januar 2011

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5

V2525/18
Ö 2.4

Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5

V2523/18
Ö 2.5

Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteil-bezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie) unter Abänderung des Beschlusses V0448/15 vom 19. November 2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2524/18
Ö 2.6

Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: erledigt

V2583/18
Ö 3

Informationen, Hinweise und Anfragen