33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften - 06.12.2010 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
FL/033/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Beratungsraum 2, 2. Etage, Raum 13,
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden
Datum
06.12.2010
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Verwaltungshaushalt 2010 zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Straßen- und Tiefbauamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

V0798/10
Ö 2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für zu gewährende Pflichtleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Höhe von 300.000 EUR sowie für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylberwerbern in Höhe von 100.000 EUR im Jahr 2010

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0802/10
Ö 3

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 466.700 EUR für den Aufwand der Abwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenentwässerungskostenanteil)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0815/10
Ö 5

Veräußerung des Grundstückes Angelikastraße 1

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0767/10
Ö 7

Ausschreibung der Stadtwerbung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0684/10