SessionNet | 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften - 06.12.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Verwaltungshaushalt 2010 zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Straßen- und Tiefbauamtes Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2	V0798/10	V Vorlage Gremien a) Anlage Untersetzung Mehrbedarf b) bereits gefasster Beschluss A0042-09 c) bereits gefasster Beschluss Beschluss Haushalt 2009-10 d) bereits gefasster Beschluss VAMOS 5 Dok. 5 Dok.
Ö 2	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für zu gewährende Pflichtleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Höhe von 300.000 EUR sowie für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylberwerbern in Höhe von 100.000 EUR im Jahr 2010 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	V0802/10	V Vorlage Gremien a Stellungnahme GSB 2 Dok. 2 Dok.
Ö 3	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 466.700 EUR für den Aufwand der Abwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenentwässerungskostenanteil) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	V0815/10	V Vorlage Gremien
Ö 5	Veräußerung des Grundstückes Angelikastraße 1 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	V0767/10	V Vorlage Gremien Anlage zur V0767 10 2 Dok. 2 Dok.
Ö 7	Ausschreibung der Stadtwerbung Beschluss: Zustimmung mit Änderung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	V0684/10	V Vorlage Gremien

33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften - 06.12.2010 - 16:00-20:30 Uhr