Ortschaftsrat Oberwartha - 18.09.2018 - 18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 3

Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2523/18
Ö 4

Bürgerbeteiligungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Stellungnahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0436/18
Ö 5

Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V2583/18
Ö 6

V2483/18 - Verknüpfung der Buslinien 75 und 94

 
Ö 7

Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0450/18
Ö 8

Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Bereich der Max-Schwan-Straße in Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Pflanzung von Bäumen in der Ortschaft

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 10

Informationen und Anfragen