Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3
Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2523/18
Ö 4
Bürgerbeteiligungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Stellungnahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0436/18
Ö 5
Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

V2583/18
Ö 6
V2483/18 - Verknüpfung der Buslinien 75 und 94
 
Ö 7
Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0450/18
Ö 8
Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Bereich der Max-Schwan-Straße in Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Pflanzung von Bäumen in der Ortschaft

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 10
Informationen und Anfragen