Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung für die Sitzung sowie der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2018
 
Ö 3
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß § 76 SächsGemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2674/18
Ö 4
Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

V2583/18
Ö 5
Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

V2523/18
Ö 6
Finanzmittel
 
Ö 6.1
Finanzzuschuss an DRK Kiga "Kleine Naturdetektive" Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A-OW0116/18
Ö 6.2
Finanzmittel an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Herstellung eines "Sagenwanderbuches"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A-OW0117/18
Ö 6.3
Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Erneuerung und Erstellung weiterer Geschichtstafeln für die Ortschaft

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A-OW0118/18
Ö 6.4
Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für Bepflanzung der Orts-Begrüßungstafeln

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A-OW0119/18
Ö 6.5
Finanzmittel an Straßen- und Tiefbauamt Dresden für verschiedene Maßnahmen in der Ortschaft Oberwartha

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A-OW0120/18
Ö 7
Informationen und Anfragen