Sitzung
SR/059/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
24.01.2019
Zeit
16:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Luftreinhalteplan"

Beschluss: erledigt

A0528/18
Ö 4
Luftreinhalteplan 2017 für die Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 6

V2379/18
Ö 5
Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0464/18
Ö 6
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - eine Runde
 
Ö 6.1
Hilfe für Obdachlose bei den aktuellen Temperaturen

Beschluss: erledigt

mAF0395/19
Ö 6.2
Baumfällungen

Beschluss: erledigt

mAF0397/19
Ö 6.3
Sachstand - Hotel Stadt Rom

Beschluss: erledigt

mAF0402/19
Ö 6.4
Stand Umsetzung Omnibusbahnhof

Beschluss: erledigt

mAF0400/19
Ö 6.5
Beeinträchtigungen des Schulbetriebes und Sicherheit durch Bauarbeiten im Berufsschulzentrum Franz-Ludwig-Gehe

Beschluss: erledigt

mAF0399/19
Ö 6.6
Sicherstellung der „Geburtshilfeprämie“

Beschluss: erledigt

mAF0401/19
Ö 6.7
Geplante Radstreifen auf der Albertstraße

Beschluss: erledigt

mAF0398/19
Ö 6.8
Grundstücke für Wohnbebauung

Beschluss: erledigt

mAF0396/19
Ö 7
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
 
Ö 7.1
Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2
Ausschuss für Finanzen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.3
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.4
Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.5
Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.6
Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.7
Ausschuss für Soziales und Wohnen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.8
Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Sächsisches Klinikum Dresden)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.9
Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.10
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.11
Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Beschluss: erneute Beratung

V2762/18
Ö 9
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 10
Verweisung der Stadtratssitzung vom 22.11.2018
 
Ö 10.1
Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0226/16
Ö 11
Vertagungen der Stadtratssitzung vom 13./14.12.2018
 
Ö 11.1
Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0513/18
Ö 11.2
Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0441/18
Ö 11.3
Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und
Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2584/18
Ö 11.4
Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2182/18
Ö 11.5
Ergebnisse der Einwohnerversammlung "Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2604/18
Ö 11.6
Masterplan Fairtrade

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0451/18
Ö 11.7
Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0494/18
Ö 11.8
Kommunaler Tierschutzbericht

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0435/18
Ö 11.9
Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0456/18
Ö 12
Beschluss der Förderrichtlinie SchüleRaustausch

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2703/18
Ö 13
Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Dresdner Wochenmärkte für den Konzessionszeitraum 1. Februar 2020 bis 31. Januar 2023 mit einer einseitigen Verlängerungsoption bis 31. Januar 2025 durch die Konzessionsgeberin/Änderung der Wochenmarktsatzung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2732/18
Ö 14
Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden - Grundstückslisten

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2666/18
Ö 15
Berufsschulzentrum für Gastgewerbe "Ernst Lößnitzer", Ehrlichstraße 1 in 01067 Dresden - Neubau Schulsporthalle

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 4, Enthaltungen: 3

V2644/18
Ö 16
151. Oberschule, Königsbrücker Str. 115 in 01099 Dresden - Neubau Schulgebäude mit Zweifeldschulsporthalle, einschließlich Sport- und Pausenfreiflächen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2702/18
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl der ausländischen Kandidatinnen und Kandidaten des Integrations- und Ausländerbeirates

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V2645/18
Ö 18
Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für Kunst im öffentlichen Raum und die Aufgaben der Kunstkommission (RL KiöR)

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2423/18
Ö 19
Anteilige Förderung aus dem Bund-Länder-Programm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" zur Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Schokofabrik zum "Integrativen Familienzentrum des Deutschen Kinderschutzbundes" im Fördergebiet "Nördliche Johannstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2596/18
Ö 20
Instandsetzung der unterstromseitigen Gehbahn am Blauen Wunder

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2642/18
Ö 21
Neufassung der Satzung zur Regelung der Kosten und Entschädigung des Gutachterausschusses (Gutachterausschusskostensatzung)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2651/18
Ö 22
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Satra Eberhardt GmbH zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2660/18
Ö 23
Erhöhung der Budgets für Gleichstellung und Beauftragte, Soziale Projekte, Jugendhilfe, kommunale Kulturförderung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0522/18
Ö 24
Belange älterer Menschen ernst nehmen! Ein Seniorenbeauftragter für Dresden.

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0477/18
Ö 25
Technische Sammlungen Dresden – Sanierung Innenhof

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0519/18
Ö 26
Sparsamer Umgang mit Ressourcen in Bildungseinrichtungen

Beschluss: Vertagung

A0495/18
Ö 27
Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0450/18
Ö 28
Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0520/18
Ö 29
Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen - Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0457/18
Ö 30
Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0480/18
Ö 31
Straßenrückbau stoppen - Albertstraße bleibt vierspurig

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 33, Enthaltungen: 1

A0517/18
Ö 32
Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0518/18
Ö 33
Nachtrag: 11.01.2019
Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beirat
 
Ö 33.1
Nachtrag: 10.01.2019
Beirat Gesunde Städte

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 34
Nachtrag: 10.01.2019
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0540/19
Ö 35
Nachtrag: 10.01.2019
Erwerb eines privaten Grundstückes zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens "Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz"

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2576/18
Ö 36
Nachtrag: 10.01.2019
Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0487/18