Sitzung
SR/062/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
21.03.2019
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema "Realität im Dresdner Straßenverkehr - 4 Jahre verfehlte Verkehrspolitik"

Beschluss: erledigt

A0567/19
Ö 3
"Mitsprache ist ein Bürgerrecht!" - Aktuelle Stunde zum Thema Bürgerbeteiligungssatzung der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: erledigt

A0568/19
Ö 4
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 5
Anträge - Liquiditätsreserve
 
Ö 5.1
Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0543/19
Ö 5.2
Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0464/18
Ö 5.3
Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0513/18
Ö 5.4
Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0518/18
Ö 5.5
Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0532/19
Ö 5.6
Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0544/19
Ö 5.7
Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0546/19
Ö 5.8
Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0534/19
Ö 5.9
Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0561/19
Ö 5.10
Pilotprojekt Elektrifizierung von Gaskandelabern mit LED-Technik in Striesen

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0571/19
Ö 6
Verweisungen der Stadtratssitzung vom 24. Januar 2019
 
Ö 6.1
Berufsschulzentrum für Gastgewerbe "Ernst Lößnitzer", Ehrlichstraße 1 in 01067 Dresden - Neubau Schulsporthalle

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2644/18
Ö 7
Verweisungen der Stadtratssitzung vom 14./15. Februar 2019
 
Ö 7.1
Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen - Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0457/18
Ö 8
Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 14./15. Februar 2019
 
Ö 8.1
Instandsetzung der unterstromseitigen Gehbahn am Blauen Wunder

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2642/18
Ö 8.2
Schwerpunktsportarten - Breitensport

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 41, Enthaltungen: 0

A0426/18
Ö 8.3
Kommunaler Tierschutzbericht

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 34, Enthaltungen: 4

A0435/18
Ö 8.4
Bürgerbeteiligungssatzung

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 33, Enthaltungen: 0

A0436/18
Ö 8.5
Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0441/18
Ö 8.6
Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0450/18
Ö 8.7
Masterplan Fairtrade

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0451/18
Ö 8.8
Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0456/18
Ö 8.9
Belange älterer Menschen ernst nehmen! Ein Seniorenbeauftragter für Dresden.

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 1, Enthaltungen: 4

A0477/18
Ö 8.10
Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0480/18
Ö 8.11
Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0487/18
Ö 8.12
Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0520/18
Ö 8.13
Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0529/18
Ö 9
Aufhebung der Außenstelle des Förderzentrums "A. S. Makarenko" Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Konkordienstraße 12 a, 01127 Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2793/18
Ö 10
Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 in den Haushaltsjahren 2019 und 2020

Beschluss: punktweise Abstimmung mit Änderung

V2803/18
Ö 11
Unterstützung der durch den Förderverein "Weltkulturerbe Hellerau e. V." getragenen Bewerbung um den UNESCO-Welterbestatus Helleraus

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V2487/18
Ö 12
Ausübung des Optionsrechts zur Mietvertragsverlängerung um weitere 5 Jahre bis 30. September 2026 im World Trade Center Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2720/18
Ö 13
Umgang mit Kleingärten im Abflussbereich der Elbe - Fortschreibung des Förderprogramms einschließlich Aktualisierung der Zielstellungen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0479/18
Ö 14
Grundsätze für die Stadtgestaltung

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0493/18
Ö 15
Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern - Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0496/18
Ö 16
Blaues Wunder: Verkehrsentlastung schaffen

Beschluss: punktweise Abstimmung

A0497/18
Ö 17
Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen - Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0502/18
Ö 18
Sanierung und Weiterentwicklung des Standortes Altroßthal des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0521/18
Ö 19
Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0531/19
Ö 20
Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0572/19
Ö 23
Informationsvorlage
 
Ö 23.1
Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur "Querschnittsprüfung SGB VIII - Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V2869/19
Ö 23.2
Information über die eingegangenen Spenden, Schenkungen und Zuwendungen für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen