Sitzung
SR/067/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
04.07.2019 bis 05.07.2019
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Aktuelle Stunde - "Freitage für die Zukunft?"

Beschluss: erledigt

A0617/19
Ö 4
Dresden auch für künftige Generationen lebenswert erhalten – Folgekosten nicht verlagern – Fair handeln

Beschluss: punktweise Abstimmung mit Änderung

A0625/19
Ö 5
Fridays for Future – Tut doch auch selbst was für unser Klima!

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 21

A0627/19
Ö 6
Aktuelle Stunde zum Thema "Wie kann Dresden bis 2035 zur klimaneutralen Stadt werden?"

Beschluss: erledigt

A0628/19
Ö 7
Umbesetzung für den Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH

Beschluss: Benennungsverfahren - Einigung konnte nicht erzielt werden

A0629/19
Ö 8
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 9
Bewerbung Europäische Kulturhauptstadt Dresden 2025

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3073/19
Ö 10
Erwerb der ehemaligen Robotronkantine sowie Abschluss eines Letter of Intent zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens Lingnerstadt als Leitprojekt im Rahmen der „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden als Kulturhauptstadt Europas 2025“

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 3, Enthaltungen: 4

V3019/19
Ö 11
Erhalt der ehemaligen Robotron-Kantine und deren Überführung in städtisches Eigentum

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0508/18
Ö 12
Neufassung der Richtlinie "DRESDEN EXCELLENCE AWARD - Wissenschaftspreis der Stadt Dresden" für wissenschaftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen der ortsansässigen Hochschulen (DEA)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 29

V2935/19
Ö 13
Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16, Enthaltungen: 10

V2934/19
Ö 14
Fortschreibung des Investitionsplans der LHD für das Teilbudget „Bund" im Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ Teil 1 und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes für Investitionen des EB Kita Dresden im Jahr 2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3023/19
Ö 15
"Stadtnetz 500+" - Erschließungsvorhaben zur Glasfasernetz-Anbindung der kommunalen Einrichtungen an das Datennetz der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3016/19
Ö 16
Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2017 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3022/19
Ö 17
Erhöhung des Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V3086/19
Ö 18
Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: Verweisung

V2750/18
Ö 19
Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2019/2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V2864/19
Ö 20
Einrichtung und Gründung des Gymnasiums Dresden-Johannstadt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2984/19
Ö 21
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes der LHD zur Deckung von investiven Mehrbedarfen des EB Kindertageseinrichtungen Dresden im Jahr 2019, Änderung des Investplanes 2019 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 des EB Kita

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3025/19
Ö 22
Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Evangelisch-Lutherischen Kreuzkirch-gemeinde Dresden zur Regelung der Beziehungen zwischen der Landeshauptstadt Dresden als Rechtsträger des Dresdner Kreuzchores und der Evangelisch-Lutherischen Kreuzkirchgemeinde Dresden den Dresdner Kreuzchor betreffend

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 23
Fachplan Asyl und Integration 2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 25, Enthaltungen: 3

V2927/19
Ö 24
Bewerbung um die Mitgliedschaft in Phase VII des Gesunde-Städte-Netzwerkes der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Europa

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 8

V2904/19
Ö 25
Fortsetzung Komplexsanierung Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0

V2672/18
Ö 26
Sonderprogramm barrierefreie Bushaltestellen 2019

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2888/19
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 3013 B, Dresden-Mickten Nr. 14, Pieschener Straße

hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2981/19
Ö 28
Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zum Deutsch-Österreichischen URBAN Netzwerk

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V2999/19
Ö 29
Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
 
Ö 29.1
Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0529/18
Ö 29.2
Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0608/19
Ö 29.3
Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0531/19
Ö 30
Vertagung aus der Sitzung vom 14.02.2019
 
Ö 30.1
Sparsamer Umgang mit Ressourcen in Bildungseinrichtungen

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 32, Enthaltungen: 2

A0495/18
Ö 31
Vertagung aus der Sitzung vom 27.05.2019
 
Ö 31.1
Grundhafter Ausbau der Bühlauer Straße im Ortsteil Schullwitz von Haus Nr. 28 bis Aspichring

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V2849/18
Ö 32
Vertagung der letzten Sitzung am 06./07.06.2019
 
Ö 32.1
Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen - Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0566/19
Ö 32.2
Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0464/18
Ö 32.3
Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0534/19
Ö 32.4
Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0561/19
Ö 32.5
Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0456/18
Ö 32.6
Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 33, Enthaltungen: 0

A0572/19
Ö 32.7
Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0533/19
Ö 32.8
Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0485/18
Ö 32.9
Dresdner Fernsehturm - Konzept für die verkehrliche Erschließung erstellen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 12

A0587/19
Ö 32.10
Planungsstart zur Instandsetzung der Neuländer Straße

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0559/19
Ö 32.11
Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0577/19
Ö 32.12
Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0584/19
Ö 32.13
Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0513/18
Ö 33
Anträge - Liquiditätsreserve
 
Ö 33.1
Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses

Beschluss: zurückgezogen

A0518/18
Ö 33.2
Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0532/19
Ö 33.3
Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Verweisung

A0544/19
Ö 33.4
Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0546/19
Ö 33.5
Pilotprojekt Elektrifizierung von Gaskandelabern mit LED-Technik in Striesen

Beschluss: zurückgezogen

A0571/19
Ö 34
Unverzüglich sichere Radwege auf der St. Petersburger Straße herstellen!

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0488/18
Ö 35
Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße"

Beschluss: Verweisung

A0550/19
Ö 36
Touristische Infrastruktur des Lockwitztals als Ausflugsziel und Naherholungsgebiet verbessern - verkehrliche Potentiale untersuchen

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0551/19
Ö 37
Prüfung und Einrichtung von weiteren Aktivitätspunkten mit Sportgeräten im öffentlichen Bereich

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0555/19
Ö 38
Vorgezogene Realisierung des B-Plan 3000 P+R Parkplatz Sohlander Straße bis Mai 2020

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0579/19
Ö 39
Erhaltung des „Heidetunnels Klotzsche“ für Rad- und Fußverkehr in Höhe Gleisdreieck Dresden-Klotzsche (Eisenbahnüberführung km 94,331 G-D Dresden-Klotzsche)

Beschluss: zurückgezogen

A0585/19
Ö 40
Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden sowie der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für das Jugendamt, beide zuletzt geändert durch Stadtratsbeschluss vom 24.11.2016

Beschluss: Vertagung

A0592/19
Ö 41
Mehr Frauen in Führungspositionen

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0595/19
Ö 42
Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern

Beschluss: Vertagung

A0596/19
Ö 43
Geburtenhilfe stärken! Hebammenkreißsaal und Beleghebammen für Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0606/19
Ö 44
Bäume in Dresden erhalten

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0615/19
Ö 45
Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0616/19
Ö 46
Beschlusskontrolle für Stadtratsbeschlüsse auf dresden.de

Beschluss: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag

A0626/19
Ö 50
Nachtrag: 04.07.2019
Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Beschaffung von Büromöbeln

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 17

V3077/19
Ö 51
ausgereichte Informationsvorlage
 
Ö 51.1
Ergebnisse der Meinungsumfrage zum Klimawandel in Dresden 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V3055/19