Sitzung
SR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
26.09.2019
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.1
Rede des Oberbürgermeisters von Brazzaville, Herrn Christian Roger Okémba
 
Ö 2
Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - zwei Runden
 
Ö 2.1
Umsetzung Richtlinie Kleinfeuerwerke
mAF0007/19
Ö 2.2
Grundstückspaket II / WID-Grundstücke
mAF0006/19
Ö 2.2.1
Marwa El Sherbiny Kultur- und Bildungszentrum Dresden e.V. / Sächsische Begegnungsstätte gUG
mAF0013/19
Ö 2.3
Zukunft des Volkshauses Cotta
mAF0001/19
Ö 2.4
Begleitausschuss des Lokalen Handlungsprogramms „Demokratie leben"
mAF0009/19
Ö 2.5
Verschmutzung der Weltmeere durch Dresdner Müll
mAF0008/19
Ö 2.6
Teilnahme von Mitarbeitern der Verwaltung an Demonstrationen während der Arbeitszeit
mAF0010/19
Ö 2.7
Datenübermittlung an das Landesamt für Verfassungsschutz
mAF0003/19
Ö 2.8
Anwendung der Bürgerbeteiligungssatzung
mAF0012/19
Ö 2.9
Verkehrsraumkonzeption Löbtau
mAF0005/19
Ö 2.9.1
Wahlplakate in der Landeshauptstadt Dresden
mAF0014/19
Ö 2.10
Reise nach Coventry - Kosten für den Neuen Chor Dresden e.V.
mAF0002/19
Ö 2.11
Sanierung der Jägerstraße
mAF0011/19
Ö 2.12
Verkehrssituation - Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Strasse nach Umbau
mAF0004/19
Ö 2.13
Bildung einer Fraktion
mAF0015/19
Ö 3
Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Sozialdemokra-
tischen Partei Deutschlands (SPD)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 15, Enthaltungen: 1

V3325/19
Ö 4
Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

V3326/19
Ö 5
Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei DIE LINKE (LINKE)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 16, Enthaltungen: 1

V3327/19
Ö 6
Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Prohlis der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei DIE LINKE (LINKE)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 17, Enthaltungen: 0

V3328/19
Ö 7
Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Freien Demokra-
tischen Partei (FDP)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 12

V3329/19
Ö 8
Einigungsverfahren - Gremien
 
Ö 8.1
Besetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

V3297/19
Ö 8.2
Besetzung Jugendhilfeausschuss (Vertreter)
 
Ö 9
Wahl einer Protokollführerin für die Schiedsstelle Neustadt der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3184/19
Ö 10
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
 
Ö 11
Vertagungen aus der Stizung des Stadtrates vom 06.06.2019
 
Ö 11.1
Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 29, Enthaltungen: 0

A0487/18
Ö 12
Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019
 
Ö 12.1
Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0456/18
Ö 12.2
Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0464/18
Ö 12.3
Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)

Beschluss: zurückgezogen

A0485/18
Ö 12.4
Unverzüglich sichere Radwege auf der St. Petersburger Straße herstellen!

Beschluss: zurückgezogen

A0488/18
Ö 12.5
Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden

Beschluss: zurückgezogen

A0513/18
Ö 12.6
Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: zurückgezogen

A0532/19
Ö 12.7
Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020

Beschluss: zurückgezogen

A0533/19
Ö 12.8
Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0534/19
Ö 12.9
Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: zurückgezogen

A0546/19
Ö 12.10
Touristische Infrastruktur des Lockwitztals als Ausflugsziel und Naherholungsgebiet verbessern - verkehrliche Potentiale untersuchen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0551/19
Ö 12.11
Prüfung und Einrichtung von weiteren Aktivitätspunkten mit Sportgeräten im öffentlichen Bereich

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0555/19
Ö 12.12
Planungsstart zur Instandsetzung der Neuländer Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 10, Enthaltungen: 6

A0559/19
Ö 12.13
Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken

Beschluss: zurückgezogen

A0561/19
Ö 12.14
Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen - Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten

Beschluss: zurückgezogen

A0566/19
Ö 12.15
Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0577/19
Ö 12.16
Vorgezogene Realisierung des B-Plan 3000 P+R Parkplatz Sohlander Straße bis Mai 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0579/19
Ö 12.17
Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0584/19
Ö 12.18
Mehr Frauen in Führungspositionen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0595/19
Ö 12.19
Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen

Beschluss: Verweisung

A0616/19
Ö 13
Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
 
Ö 13.1
Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden

Beschluss: Verweisung

A0529/18
Ö 13.2
Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Verweisung

A0531/19
Ö 13.3
Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Verweisung

A0608/19
Ö 14
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3201/19
Ö 15
Abgabe einer Einredeverzichtserklärung einschließlich abstraktem Schuldanerkenntnis zur Absicherung der Finanzierung des Investitionsbedarfes im Bereich der Abwasserentsorgung einschließlich langfristiger Sicherung eines stabilen Zinsniveaus

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 12

V3238/19
Ö 16
Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Landstraße zwischen Karl-Marx-Straße und Arkonastraße

Beschluss: Vertagung

V2998/19
Ö 17
Neubenennung von Straßen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 3, Enthaltungen: 7

V3071/19
Ö 18
Veränderungen im Finanzhaushalt des Straßen- und Tiefbauamtes zum Ausgleich nicht gewährter Zuwendungen für die Carolabrücke

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 1, Enthaltungen: 0

V3188/19
Ö 19
Neues Teilhabechancengesetz nutzen – Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen

Beschluss: Vertagung

A0578/19
Ö 20
Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes

Beschluss: Vertagung

A0586/19
Ö 21
Digitalisierungsstrategie für die Dresdner Schulen

Beschluss: Ersetzung

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0612/19
Ö 22
Resolution zum Klimanotstand

Beschluss: Verweisung

A0636/19