Stadtbezirksbeirat Plauen - 03.12.2019 - 17:30-21:15 Uhr

Sitzung
SBR Pl/005/2019
Gremium
Stadtbezirksbeirat Plauen
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Stadtbezirksamt Plauen, Ratssaal,
Nöthnitzer Straße 2, 01187 Dresden
Datum
03.12.2019
Zeit
17:30-21:15 Uhr
Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat Plauen

 
Ö 2.1

Wahrnehmung der Aufgaben nach Aufgabenabgrenzungsrichtlinie; hier: Räcknitzpark - Nachfinanzierung

Beschluss: punktweise Abstimmung

V-Pl00005/19
Ö 2.2

Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Plauen für das Jahr 2020

Beschluss: Zustimmung

V-Pl00006/19
Ö 2.3

Maßnahmen zur verstärkten Öffentlichkeitsarbeit im Stadtbezirk Plauen

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 3

V-Pl00007/19
Ö 2.4

Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichlinie durch den Stadtbezirksbeirat Plauen; hier: Schülerinnen- und Schülerbeteiligung durch die Kinder- und Jugendbeauftragte

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2

V-Pl00008/19
Ö 3

Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

 
Ö 3.1

Tauschpaket über das Grundstück Bayreuther Straße 40 gegen Grundstücke an der Nordseite des Nürnberger Platzes und Einlage in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V0076/19
Ö 3.2

Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Gewässersystem Blasewitz-Grunaer Landgraben/Koitschgraben/Leubnitzbach (BGL)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3293/19
Ö 3.3

Barrierefreiheit im ÖPNV. Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0009/19
Ö 4

Informationen, Hinweise und Anfragen

 
Ö 4.1

Weitere bzw. restliche Verwendung der Zuwendungen aus dem Jahr 2019 für stadtteilbezogene Vorhaben des Stadtbezirksbeirates Dresden-Plauen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4

VorR-Pl00001/19