Ortschaftsrat Altfranken - 11.11.2019 - 19:00-20:45 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen

Beschluss: Vertagung

A0002/19
Ö 2

Dresdner Ortschaften erhalten!

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0005/19
Ö 3

Barrierefreiheit im ÖPNV. Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Beschluss: Vertagung

A0009/19
Ö 4

Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: Vertagung

V2750/18
Ö 5

Ein Dresdner Bildungsticket für monatlich 15 € für Alle!

Beschluss: Vertagung

A0621/19
Ö 6

Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (RRL LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und damit verbundenen Zuwendungen an Dritte

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

V2850/18
Ö 7

Erlass der Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-AF0004/19
Ö 8

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Straßen- und Tiefbauamtes

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-AF0010/19
Ö 9

Bereitstellung finanzieller Mittel für die Umsetzung des Bankkonzeptes

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-AF0012/19
Ö 10

Bereitstellung der finanziellen Mittel für einen Schaukasten im Wohngebiet Kastanienweg

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-AF0013/19
Ö 11

Beschluss über die Verwendung der restlichen Verfügungsmittel

Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-AF0011/19
Ö 12

Anfragen der Bürger

 
Ö 12.1

Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Altfrankener Dorfstraße

 
Ö 12.2

Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Otto-Harzer-Straße