Stadtrat - 30.01.2020 - 16:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Landeshauptstadt Dresden, im Neuen Rathaus, Plenarsaal,
Rathausplatz 1, 01067 Dresden
Datum
30.01.2020
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

 
Ö 2

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 3

Aktuelle Stunde - Baukultur in Dresden

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0016/19
Ö 4

Aktuelle Stunde zum Thema "Konsequenzen aus dem Scheitern der Bewerbung um die Europäische Kulturhauptstadt 2025"

Beschluss: Einigung

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 19

A0027/19
Ö 5

Einigungsverfahren Gremienbesetzung

 
Ö 5.1

Umbesetzung für den Ausschuss für Bildung (EB Kindertageseinrichtungen)

 
Ö 6

Tagesordnungspunkte ohne Debatte

 
Ö 7

Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 16, Enthaltungen: 0

V0194/19
Ö 8

Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 16, Enthaltungen: 0

V0195/19
Ö 9

Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 12./13.12.2019

 
Ö 9.1

Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge der grundhaften Sanierung der Augsburger Straße zwischen der Blasewitzer Straße und Tittmannstraße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 4

V3113/19
Ö 9.2

Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln

Beschluss: Vertagung

A0534/19
Ö 9.3

Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße"

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 35, Enthaltungen: 0

A0550/19
Ö 9.4

Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0577/19
Ö 9.5

Mehr Frauen in Führungspositionen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 20, Enthaltungen: 1

A0595/19
Ö 9.6

Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen - Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben

Beschluss: Vertagung durch Einreicher

A0597/19
Ö 9.7

Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien nachhaltig und wirkungsvoll bekämpfen

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0623/19
Ö 10

Förderung Kommunaler Entwicklungszusammenarbeit - Brazzaville

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 9, Enthaltungen: 7

V0023/19
Ö 11

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 11, Enthaltungen: 2

V0179/19
Ö 12

Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung

V0032/19
Ö 13

Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einer Umzugsbeihilfe für Studenten

Beschluss: Verweisung

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 17, Enthaltungen: 0

V2891/19
Ö 14

Dresden-Gorbitz als Pilotprojekt für lokale Kriminalprävention in der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

V3331/19
Ö 15

Satzung zur Änderung der "Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft vom 27. Januar 2011, zuletzt geändert am 11. Dezember 2014"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0116/19
Ö 16

Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3185/19
Ö 17

Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Gewässersystem Blasewitz-Grunaer Landgraben/Koitschgraben/Leubnitzbach (BGL)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V3293/19
Ö 18

Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Gewässersystem Schullwitzbach

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0010/19
Ö 19

Dresdner Ortschaften erhalten!

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 11, Enthaltungen: 0

A0005/19
Ö 20

Bäume für Dresden -
Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen

Beschluss: Vertagung

A0006/19
Ö 21

Fortschreibung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Dresden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 21, Enthaltungen: 0

A0011/19
Ö 22

Resolution zum Klimanotstand

Beschluss: erledigt

A0636/19
Ö 23

Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0570/19
Ö 24

Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0594/19
Ö 25

Vorplatzgestaltung des Kulturpalastes

Beschluss: Vertagung nach 22 Uhr

A0605/19
Ö 28

Nachtrag: 21.01.2020
Bestimmung von Mitgliedern für die Aufsichtsräte der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG und STESAD GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V0210/20